Scharfe Kritik äußert Kerstin Griese an dem jetzt bekanntgewordenen Geheimtreffen, bei dem es darum ging, über die „Remigration“ unerwünschter Menschen aus der Bundesrepublik zu sprechen. „‚Remigration‘ – das klingt nüchtern, meint die SPD-Abgeordnete, „doch dahinter verbergen sich verachtenswertes Gedankengut und blanker Rassismus.“
In der Sprache der rechten Szene gehe es um die Absicht, Millionen von Menschen, die anderer Meinung sind oder eine Migrationsgeschichte haben (unabhängig von einem deutschen Pass), loszuwerden. Aus Grieses Sicht ist damit ist erwiesen, dass die AfD in vielen Teilen offen rechtsextrem ist. „Sie kooperiert immer mehr mit rechtsextremen und sehr gefährlichen Netzwerken. Deshalb ist für uns Demokratinnen und Demokraten so wichtig, dass wir genau hinschauen und uns gegen diese rechtsextremen Einflüsse wehren. Wir brauchen einen Aufstand der Anständigen, so Griese. Die SPD-Bundestagsfraktion habe sich deshalb zum Abschluss ihrer Klausur hinter dem Appell „Für Anstand. Für Demokratie. Gegen Rassismus!“ versammelt (Foto oben).
Kerstin Griese und Minister Hubertus Heil: Die 20-Uhr-Tagesschau berichtet von der SPD-Klausur.
„Ich hoffe, dass all die, die für die Demokratie einstehen, auch in Zukunft alles dafür tun werden, um diesen rechten Kräften klar zu machen: Sie bleiben die Minderheit in diesem Land“, sagt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Kerstin Griese betont: „Wer meint, ‚denen da oben‘ einen Denkzettel verpassen zu wollen, muss wissen, dass die Unterstützung der AfD die schlechteste und gefährlichste aller Optionen ist.“
Foto oben: Th. Koehler/photothek