Der Bund wird die Kommunen im Kreis Mettmann ab dem Jahr 2018 um 28,5 Millionen Euro entlasten, teilt Kerstin Griese mit. „Allein die Kreisverwaltung kann mit 10,8 Millionen Euro rechnen, weitere 17,7 Millionen entfallen auf die zehn Städte im Kreis.“
Weiter sagt die SPD-Kreisvorsitzende: „Mit dieser dauerhaften jährlichen Entlastung setzt die große Koalition ein Versprechen um, für das die SPD lange gekämpft hat.“ Griese berichtet von zähen Verhandlungen zwischen Bund und Ländern, bis jetzt endlich ein bundesweiter Verteilschlüssel über insgesamt fünf Milliarden Euro gefunden wurde. „Der Bund übernimmt einen höheren Anteil an den Kosten der Unterkunft für Langzeitarbeitslose und gibt Umsatzsteueranteile an Länder und Kommunen ab“, erläutert sie das Verfahren. Von der Übernahme der Wohnkosten profitiere der Kreis Mettmann, die Umsatzsteuerbeteiligung komme den zehn Städten im Kreis zugute.
„Neben dieser dauerhaften Entlastung der Kommunen werden in den Jahren 2016 bis 2018 auch die flüchtlingsbedingten Mehrkosten bei den Kosten der Unterkunft vom Bund übernommen. Denn wir dürfen unsere Städte mit den Kosten durch den Flüchtlingszuzug nicht alleine lassen“, so Kerstin Griese.
Jährliche Entlastung ab 2018
Erkrath 1,2 Mio. Euro
Haan 1,2 Mio. Euro
Heiligenhaus 0,9 Mio. Euro
Hilden 2,2 Mio. Euro
Langenfeld 2,2 Mio. Euro
Mettmann 0,9 Mio. Euro
Monheim 1,4 Mio. Euro
Ratingen 4,2 Mio. Euro
Velbert 2,8 Mio. Euro
Wülfrath 0,6 Mio. Euro
Kreisverwaltung 10,8 Mio. Euro