Sorge um die Demokratie in Israel

Kerstin Griese hat in Berlin die Bloggerin Jenny Havemann und eine Delegation des israelischen Gewerkschaftsdachverbands Histadrut getroffen, zu der auch deren stellvertretender Vorsitzender Tomer Reznik gehört. Er ist zudem Generalsekretär der Meretz-Partei.

In den Gesprächen ging es um die Sorge um die Zukunft der Demokratie in Israel. „Denn die Knesset-Mehrheit, zu der auch rechtsreligiöse und rechtsextreme Kräfte gehören, hat die Justizbefugnisse empfindlich eingeschränkt“, so Griese. „Jetzt kommen alle 15 Richter des obersten Gerichts zusammen, um die Rechtmäßigkeit des Gesetzes zu überprüfen. Die Beratungen könnten sich über Wochen ziehen und sollten die Richter die Regierungsentscheidung aufheben, droht dem Land damit eine historische Verfassungskrise.“

Die Unternehmerin Jenny Havemann in Kerstin Grieses Ministeriumsbüro.

Jenny Havemann, Bloggerin und Unternehmerin, hat Kerstin Griese im Ministerium besucht. „Auch sie ist aktiv für die Demokratie in Israel und jede Woche bei den Demonstrationen dabei“, berichtet Kerstin Griese. „Ich bin beeindruckt, wie viele Menschen auf die Straße gehen, um für den Rechtsstaat und gehen die Aushebelung des obersten Gerichts zu kämpfen.“