„Etwa 1380 hochbetagte Menschen, die während der NS-Zeit in Ghettos arbeiten mussten, bekommen eine einmalige finanzielle Zuwendung“, berichtet Kerstin Griese von erfolgreichen Bemühungen, „für ein klein wenig Gerechtigkeit“ zu sorgen. „Betroffen sind in erster Linie Roma aus Osteuropa, die bisher keine Rentenleistung aus Deutschland bekommen konnten“, so die Vorsitzende des Bundestagssozialausschusses.
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„Zwar gibt es seit 2002 ein Ghettorentengesetz, das 2014 deutlich verbessert wurde. Trotzdem blieb diese kleine Gruppe ohne Anspruch, weil sie zu geringe Beitragszeiten nachweisen konnte“, schildert Griese den komplizierten Sachverhalt. „In langwierigen Beratungen ist es gelungen, eine Lösung zu finden, die unbürokratisch und schnell hilft.“
Die damaligen Ghettoinsassen bekämen jetzt 1500 Euro als „Rentenersatzleistung“ im Rahmen der entsprechenden Anerkennungsrichtlinie, sagt die SPD-Abgeordnete. „Die Betroffenen werden schnell in ihrer Heimatsprache über die gefundene Regelung informiert.“ Kerstin Griese dankt im Namen aller Fraktionen in ihrem Ausschuss den Ministerien für Arbeit und Soziales sowie Finanzen und der Deutschen Rentenversicherung für ihr Engagement.
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Gemeinsame Erklärung der Berichterstatter im Arbeits- und Sozialausschuss