Griese, Annen

Kerstin Griese trifft … Niels Annen

„Man hat gemerkt, wie wichtig es ist, einen Staat zu haben, der funktionierende Strukturen hat und ausreichend finanziert ist“, sagte Niels Annen bei „Kerstin Griese trifft …“, das als Online-Gespräch stattfand. Der Staatsminister erinnerte sich an die stressigen Wochen zu Beginn der Coronakrise, als das Auswärtige Amt zu einer Art Fluggesellschaft wurde.


Andere Länder hätten diese Sicherheit nicht bieten können, wiesen Griese und Annen auch auf den in Deutschland sehr starken Sozialstaat hin, der mit der Kurzarbeit international zum Vorbild geworden ist. Während die USA unter einer sprunghaft angestiegenen Arbeitslosigkeit leiden, habe die Kurzarbeit in der Spitze bis zu sechs Millionen Menschen vor dem Jobverlust bewahrt, sagte Kerstin Griese. Sie verbindet mit Joe Biden und Kamala Harris die Hoffnung, dass es in den USA mehr staatliche Fürsorge und eine Krankenversicherung für alle Menschen gibt.

Der USA-Experte Niels Annen analysierte im Gespräch mit Griese, wie die Demokraten die Präsidentschaftswahl gewonnen haben. Biden habe den Republikanern Staaten wie Arizona und Georgia abnehmen können, aber insbesondere auch die Staaten des Rust Belts zurückerobern können, in denen es noch einflussreiche Gewerkschaften gibt. Die SPD solle sich anschauen, mit welcher Sprache Joe Biden es geschafft hat, die dortigen Arbeiterinnen und Arbeiter zu erreichen, empfahl Annen.

„Die neue Regierung wird nicht alle Entscheidungen von Trump zurücknehmen“, prognostizierte der Staatsminister. Das gelte auch für den Nahen Osten. Aber im Unterschied zu seinem Vorgänger habe sich Joe Biden immer klar gegen die Idee der Annexion der Palästinensergebiete ausgesprochen. Auch aus deutscher Sicht bleibe die Zwei-Staaten-Lösung der einzige vernünftige Weg. „Nach der US-Wahl haben die Palästinenser ihre Sprachlosigkeit gegenüber Israel beendet“, zeigte sich Annen vorsichtig optimistisch. Das zeige, dass die US-Wahl schon jetzt weltweit Auswirkungen hat.

„Können Biden und Harris es schaffen, noch mehr Leute auf ihre Seite zu ziehen und dass Menschen auch auf Vernunftargumente reagieren?“, fragte Kerstin Girese. „Ich glaube nicht, dass sie einen Zauberstock haben“, antwortete Annen. Biden habe deutlich gewonnen. „Wenn er etwas sagt, wird er es als Präsident sagen.“ Das habe Gewicht, zumal er und seine Leute an die Wissenschaft und an die Zusammenarbeit glauben, meinte Annen abschließend.