Kerstin Griese trifft … Hubertus Heil

Die Sonne scheint, als der Bundesarbeitsminister zu „Kerstin Griese trifft â€Š Hubertus Heil“ auf den Velberter Karrenbergplatz kommt. Auf der BĂŒhne sitzen sie als zwei alte Bekannte, die sich im flotten Tempo die BĂ€lle zuwerfen, wenn es um die Rettung vieler Jobs wĂ€hrend der Pandemie und einen zeitgemĂ€ĂŸen Sozialstaat geht.

Griese und Heil kennen sich schon seit ihrer Zeit bei den Jusos, und seit dreieinhalb Jahren arbeiten sie eng im Ministerium fĂŒr Arbeit und Soziales zusammen: Er als Minister, sie als Parlamentarische StaatssekretĂ€rin.

„Ich finde es gut, dass endlich ĂŒber wichtige Themen gesprochen wird“, sagte Hubertus Heil ĂŒber den Wahlkampf, in dem es am Anfang nur um falsche Fußnoten und GesichtsausdrĂŒcke gegangen sei. „Das wichtigste Thema war und ist es, um jeden Arbeitsplatz zu kĂ€mpfen.“ Er möchte deshalb mehr in Weiterbildung investieren, damit im Strukturwandel Jobs gesichert werden. „Dieses Land braucht einen starken Sozialstaat. Wir mĂŒssen ihn weiterentwickeln“, betonte der Arbeitsminister.

„Wir wollen die alten Hartz-IV-Debatten hinter uns lassen und wollen ein BĂŒrgergeld einfĂŒhren“, so Griese. Sie wies auf die Notwendigkeit hin, den Mindestlohn auf 12 Euro anzuheben und fĂŒr mehr Tarifbindung zu sorgen. Auf die BĂŒrgerfrage, wie der Mindestlohn finanziert werden könne, hatte Hubertus Heil eine klare Antwort: „Löhne sind Aufgabe von Unternehmen, nicht staatlich.“ Der Mindestlohn mĂŒsse armutsfest sein. Der amerikanische PrĂ€sident Joe Biden habe den Mindestlohn jetzt auf 15 Dollar, also ungefĂ€hr 12 Euro erhöht. Das gehe auch in Deutschland, ist Heil ĂŒberzeugt. Und zwar schon im Sommer nĂ€chsten Jahres, kĂŒndigt er an. Dies werde die SPD im Bundestag durchsetzen wollen, zeigte der gut aufgelegte Minister auf seine StaatssekretĂ€rin: „Die verhandelt die Dinge im Parlament, und ich sitze immer in den Talkshows.“

Auch Pflege und Rente sind Themen, die in der Diskussion mit dem Publikum eine wichtige Rolle spielen. „Diese Gesellschaft wird fĂŒr Pflege langfristig mehr Geld ausgeben.“ Heil unterstrich, dass er dies solidarisch mit einer BĂŒrgerversicherung organisieren möchte, „in die alle einzahlen, und nicht nur wenige“. Bei der Rente gehe es „um Respekt und Leistungsgerechtigkeit“, so der Minister. „Wenn es einen Grund gibt, dass es gut war, in diese Regierung zu gehen, dann ist es die Grundrente, die wir gegen die Union durchgesetzt haben.“