Die Sonne scheint, als der Bundesarbeitsminister zu âKerstin Griese trifft ⊠Hubertus Heilâ auf den Velberter Karrenbergplatz kommt. Auf der BĂŒhne sitzen sie als zwei alte Bekannte, die sich im flotten Tempo die BĂ€lle zuwerfen, wenn es um die Rettung vieler Jobs wĂ€hrend der Pandemie und einen zeitgemĂ€Ăen Sozialstaat geht.
Griese und Heil kennen sich schon seit ihrer Zeit bei den Jusos, und seit dreieinhalb Jahren arbeiten sie eng im Ministerium fĂŒr Arbeit und Soziales zusammen: Er als Minister, sie als Parlamentarische StaatssekretĂ€rin.
âIch finde es gut, dass endlich ĂŒber wichtige Themen gesprochen wirdâ, sagte Hubertus Heil ĂŒber den Wahlkampf, in dem es am Anfang nur um falsche FuĂnoten und GesichtsausdrĂŒcke gegangen sei. âDas wichtigste Thema war und ist es, um jeden Arbeitsplatz zu kĂ€mpfen.â Er möchte deshalb mehr in Weiterbildung investieren, damit im Strukturwandel Jobs gesichert werden. âDieses Land braucht einen starken Sozialstaat. Wir mĂŒssen ihn weiterentwickelnâ, betonte der Arbeitsminister.
âWir wollen die alten Hartz-IV-Debatten hinter uns lassen und wollen ein BĂŒrgergeld einfĂŒhrenâ, so Griese. Sie wies auf die Notwendigkeit hin, den Mindestlohn auf 12 Euro anzuheben und fĂŒr mehr Tarifbindung zu sorgen. Auf die BĂŒrgerfrage, wie der Mindestlohn finanziert werden könne, hatte Hubertus Heil eine klare Antwort: âLöhne sind Aufgabe von Unternehmen, nicht staatlich.â Der Mindestlohn mĂŒsse armutsfest sein. Der amerikanische PrĂ€sident Joe Biden habe den Mindestlohn jetzt auf 15 Dollar, also ungefĂ€hr 12 Euro erhöht. Das gehe auch in Deutschland, ist Heil ĂŒberzeugt. Und zwar schon im Sommer nĂ€chsten Jahres, kĂŒndigt er an. Dies werde die SPD im Bundestag durchsetzen wollen, zeigte der gut aufgelegte Minister auf seine StaatssekretĂ€rin: âDie verhandelt die Dinge im Parlament, und ich sitze immer in den Talkshows.â
Auch Pflege und Rente sind Themen, die in der Diskussion mit dem Publikum eine wichtige Rolle spielen. âDiese Gesellschaft wird fĂŒr Pflege langfristig mehr Geld ausgeben.â Heil unterstrich, dass er dies solidarisch mit einer BĂŒrgerversicherung organisieren möchte, âin die alle einzahlen, und nicht nur wenigeâ. Bei der Rente gehe es âum Respekt und Leistungsgerechtigkeitâ, so der Minister. âWenn es einen Grund gibt, dass es gut war, in diese Regierung zu gehen, dann ist es die Grundrente, die wir gegen die Union durchgesetzt haben.â