Jahresbilanz: Ausschuss für Arbeit und Soziales

„Im Jahr 2014 hat der Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales in 27 nichtöffentlichen Sitzungen und sieben öffentlichen Anhörungen wichtige Themen der Arbeitsmarkt-, Renten- Sozial- und Behindertenpolitik diskutiert“, zieht Kerstin Griese Bilanz. „Dabei haben wir neun Gesetze federführend beraten und beschlossen, allein sechs im ersten Halbjahr.“

Kerstin Griese zählt das Rentenpaket, das Asylbewerberleistungsgesetz, den Mindestlohn, die Aufnahme der Fleischbranche in das Arbeitnehmerentsendegesetz sowie die Verbesserung der Ghettorenten auf. Die beiden letzteren Gesetze seien einstimmig beschlossen worden, betont die Ausschussvorsitzende. Außerdem seien zwölf Anträge, zwei Unterrichtungen und drei federführende EU-Vorlagen verabschiedet worden.

„Aber nicht allein die Menge macht’s“, sagt Kerstin Griese. „Die Arbeit des Ausschusses war geprägt von sachlichen, auch leidenschaftlichen, intensiven und kompetenten Diskussionen“, hebt sie das guten Klima und das große Engagement aller 41 Mitglieder sowie der stellvertretenden Mitglieder heraus. „Die Menschen sind es, für die wir Politik machen, denn jede und jeder kommt im Laufe seines Lebens mit dem in Berührung, was wir im Ausschuss für Arbeit und Soziales behandeln.“ Kerstin Griese weist auf diejenigen hin, die Probleme haben und auf Hilfe angewiesen sind. „Darum geht es uns allen. Und gute Bedingungen für gute Arbeitsplätze zu schaffen, damit man von der Arbeit gut leben kann und Beruf und Familie gut vereinbaren kann. Teilhabe für alle am gesellschaftlichen Leben, Alte und Junge, Gesunde und Menschen mit Handicaps, Familien, das ist unser Ziel“, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete. „Ich habe allen Grund zum dankbaren Rückblick auf die diesjährige Arbeit des Ausschusses für Arbeit und Soziales, dessen Vorsitzende ich sehr gerne bin.“

Zum Dank verteilte Kerstin Griese in der letzten Ausschusssitzung des Jahres Nikoläuse. Ganz besonders bedankte sie sich beim Ausschusssekretariat unter der Leitung von Martin Frey, „das diese Berge von Arbeit grandios bewältigt hat“.