Treffen der Ausschussvorsitzenden für Arbeit und Soziales

Kerstin Griese hat in Lettland, das momentan die EU-Ratspräsidentschaft innehat, am Treffen der Ausschussvorsitzenden für Arbeit und Soziales teilgenommen. Im Mittelpunkt des Gedankenaustausches stand die Integration benachteiligter Gruppen in den Arbeitsmarkt und die Umsetzung der Jugendgarantie.

Die lettische Ausschussvorsitzende Aija Barča hatte ihre Kolleginnen und Kollegen nach Riga in den Saeima, das lettische Parlament, eingeladen. Sie betonte in ihrem Eingangsstatement, dass die Zurückgewinnung des Vertrauens der europäischen Bürger ganz wesentlich davon abhänge, inwieweit es gelinge, die sozialen Herausforderungen wirksam zu lösen.

In den Diskussionsbeiträgen wurde deutlich, dass zahlreiche Mitgliedstaaten mit gravierenden Arbeitsmarktproblemen konfrontiert sind und einen erheblichen Reformbedarf haben. Unter anderem stehen viele Staaten vor der Herausforderung, ihre Bildungs- und Ausbildungssysteme zu reformieren, um die Qualifikationen besser mit den Erfordernissen des Arbeitsmarktes in Einklang zu bringen.

Kerstin Griese wies als Vertreterin des Bundestages darauf hin, dass „angesichts der dramatisch hohen Jugendarbeitslosigkeit in vielen Mitgliedstaaten der Rat bereits 2013 die Einführung einer Jugendgarantie beschlossen hat“. Griese betonte die Notwendigkeit einer schnellen Bewilligung der Mittel durch die EU-Kommission und sprach sich für Verfahrensvereinfachungen aus, um die Gelder für die Jugendgarantie schneller verfügbar zu machen. Die auf der Konferenz anwesende zuständige EU-Kommissarin Marianne Thyssen betonte dann auch, dass dieses Thema auch für die EU-Kommission eine sehr hohe Priorität habe.

„Neben der Initiierung und nachhaltigen Unterstützung der Jugendgarantie, hat Deutschland in den vergangenen Jahren eine Reihe bilateraler Initiativen mit Mitgliedstaaten ergriffen, um die Jugendarbeitslosigkeit zu bekämpfen“, unterstrich die Kerstin Griese. „Die Länder Europas sollen verstärkt voneinander lernen.“ Im Ausland stoße vor allem das erfolgreiche duale Ausbildungssystem Deutschlands auf großes Interesse.

In den verschiedenen Wortbeiträgen wurde darauf hingewiesen, dass die finanzielle und wirtschaftliche Krise ernsthafte Schwächen innerhalb der EU aufgedeckt habe. Es habe sich deutlich gezeigt, was passiere, wenn wichtige soziale Fragen ignoriert oder den rein fiskalischen Aspekten untergeordnet würden. Die Kontrolle von Haushaltsdefiziten und von staatlicher Verschuldung seien zwar wichtige Aspekte, Austeritätspolitiken dürften aber nicht dazu führen, dass die sozialen Belange der Bürger vernachlässigt würden.