Kerstin Griese hat in Lettland, das momentan die EU-RatsprĂ€sidentschaft innehat, am Treffen der Ausschussvorsitzenden fĂŒr Arbeit und Soziales teilgenommen. Im Mittelpunkt des Gedankenaustausches stand die Integration benachteiligter Gruppen in den Arbeitsmarkt und die Umsetzung der Jugendgarantie.
Die lettische Ausschussvorsitzende Aija BarÄa hatte ihre Kolleginnen und Kollegen nach Riga in den Saeima, das lettische Parlament, eingeladen. Sie betonte in ihrem Eingangsstatement, dass die ZurĂŒckgewinnung des Vertrauens der europĂ€ischen BĂŒrger ganz wesentlich davon abhĂ€nge, inwieweit es gelinge, die sozialen Herausforderungen wirksam zu lösen.
In den DiskussionsbeitrÀgen wurde deutlich, dass zahlreiche Mitgliedstaaten mit gravierenden Arbeitsmarktproblemen konfrontiert sind und einen erheblichen Reformbedarf haben. Unter anderem stehen viele Staaten vor der Herausforderung, ihre Bildungs- und Ausbildungssysteme zu reformieren, um die Qualifikationen besser mit den Erfordernissen des Arbeitsmarktes in Einklang zu bringen.
Kerstin Griese wies als Vertreterin des Bundestages darauf hin, dass âangesichts der dramatisch hohen Jugendarbeitslosigkeit in vielen Mitgliedstaaten der Rat bereits 2013 die EinfĂŒhrung einer Jugendgarantie beschlossen hatâ. Griese betonte die Notwendigkeit einer schnellen Bewilligung der Mittel durch die EU-Kommission und sprach sich fĂŒr Verfahrensvereinfachungen aus, um die Gelder fĂŒr die Jugendgarantie schneller verfĂŒgbar zu machen. Die auf der Konferenz anwesende zustĂ€ndige EU-Kommissarin Marianne Thyssen betonte dann auch, dass dieses Thema auch fĂŒr die EU-Kommission eine sehr hohe PrioritĂ€t habe.âNeben der Initiierung und nachhaltigen UnterstĂŒtzung der Jugendgarantie, hat Deutschland in den vergangenen Jahren eine Reihe bilateraler Initiativen mit Mitgliedstaaten ergriffen, um die Jugendarbeitslosigkeit zu bekĂ€mpfenâ, unterstrich die Kerstin Griese. âDie LĂ€nder Europas sollen verstĂ€rkt voneinander lernen.â Im Ausland stoĂe vor allem das erfolgreiche duale Ausbildungssystem Deutschlands auf groĂes Interesse.
In den verschiedenen WortbeitrĂ€gen wurde darauf hingewiesen, dass die finanzielle und wirtschaftliche Krise ernsthafte SchwĂ€chen innerhalb der EU aufgedeckt habe. Es habe sich deutlich gezeigt, was passiere, wenn wichtige soziale Fragen ignoriert oder den rein fiskalischen Aspekten untergeordnet wĂŒrden. Die Kontrolle von Haushaltsdefiziten und von staatlicher Verschuldung seien zwar wichtige Aspekte, AusteritĂ€tspolitiken dĂŒrften aber nicht dazu fĂŒhren, dass die sozialen Belange der BĂŒrger vernachlĂ€ssigt wĂŒrden.