Kerstin Griese hat in einem Brief an alle SPD-Mitglieder im Wahlkreis Niederberg/Ratingen ihre erneute Kandidatur fĂŒr den Bundestag angekĂŒndigt. âIch möchte mich weiterhin fĂŒr die Menschen bei uns im Kreis Mettmann engagieren, mit einer aktiven Wahlkreisarbeit prĂ€sent und fĂŒr die BĂŒrgerinnen und BĂŒrger ansprechbar seinâ, schreibt die Sozialdemokratin.
Griese rĂ€umt ein, dass die in den letzten Wochen gefĂŒhrten Auseinandersetzungen um den Haushalt ihre Arbeit als Bundestagsabgeordnete sehr herausfordernd gemacht haben. âGleichzeitig weiĂ ich: Unsere Erfolge bei den sozialdemokratischen âHerzensthemenâ, fĂŒr die ich als Parlamentarische StaatssekretĂ€rin fĂŒr Arbeit und Soziales mitverantwortlich bin, sind beachtlich.â Seit Dezember 2021, dem Start der Ampel-Regierung, sei der Mindestlohn um 29 Prozent gestiegen, das BĂŒrgergeld habe Hartz-IV abgelöst, es gebe neue Möglichkeiten der Einwanderung von FachkrĂ€ften und das Rentenniveau werde dauerhaft bei 48 Prozent stabilisiert. âDoch selbst das Erreichte muss gegen viele Angriffe aus WirtschaftsverbĂ€nden, Teilen der eigenen Koalition und der Opposition verteidigt werdenâ, stellt Kerstin Griese fest.
Sie ist froh, dass sich die Ampel in der letzten Woche auf einen Haushaltsentwurf geeinigt hat. Laut Griese zeige das, dass die Regierung unter Kanzler Olaf Scholz stabil bis zur Wahl im Oktober nĂ€chsten Jahres weiterarbeiten wird. âDie Haushaltseinigung verzichtet auf Einschnitte im Sozialbereich und auf RentenkĂŒrzungen, verbessert die Leistungen fĂŒr Kinder und investiert in die Zukunft. Sicherlich: Davon hĂ€tte ich mir noch mehr gewĂŒnscht, doch der Dogmatismus der FDP verhindert das.â
Kerstin Griese ist erstmals im Jahr 2000 in den Bundestag eingezogen und hat dort an bedeutenden Schaltstellen gearbeitet. Zwei Wahlperioden war sie Vorsitzende des Familienausschusses, und vier Jahre lang stand sie an der Spitze des Bundestagsausschusses fĂŒr Arbeit und Soziales. Seit 2018 arbeitet Griese als Parlamentarische StaatssekretĂ€rin eng mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zusammen und ist fĂŒr viele Gesetzesvorhaben zustĂ€ndig.
Die Mitgliederversammlung zur Aufstellung der SPD-Wahlkreiskandidatin findet am 16. November statt.