Ein praktischer Einblick, wie Gesetzgebung funktioniert

Ein Praktikumsbericht von Franziska Schindler

Als SPD-Fraktionsbeauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften und Mitglied der Synode der EKD beteiligt sie sich an einem Programm der EKD, das Stipendiat*innen des Evangelischen Studienwerks als Praktikant*innen an Bundestagsabgeordnete vermittelt. Im Rahmen dieses Programms war ich für sechs Wochen in Kerstins Grieses Berliner Büro.

In den Sitzungswochen gab es verschiedenste Veranstaltungen und Sitzungen, die ich besuchen durfte: neben den Plenardebatten, die ich von der Zuschauertribüne aus mitverfolgte, begleitete ich Kerstin Griese zu AG- und Ausschusssitzungen. Die AGs, in denen sie Mitglied ist, beschäftigen sich mit den Themenfeldern Arbeit und Soziales, Rechtsextremismus, Inklusion von Menschen mit Behinderung und Verteilungsgerechtigkeit. Für mich waren die AG-Sitzungen besonders spannend, weil dort die tatsächlichen Diskussionen auch innerhalb der Partei stattfinden. Wenn Kerstin Griese keine Zeit hatte, zu den Sitzungen der AGs zu gehen, durfte ich auch mal alleine hingehen und anschließend darüber berichten. Aber auch parlamentarische Frühstücke und Abende, Veranstaltungen der Friedrich-Ebert-Stiftung und des Netzwerks Berlin (der reformorientierte Mitte-Links-Flügel der SPD-Bundestagsfraktion) besuchte ich.

Regelmäßig wird Kerstin Griese von Schulklassen besucht, zu denen ich sie oft begleitete. In die Wochen meines Praktikums fielen die Flüchtlingsdebatte und die Debatte um Sterbehilfe. An beiden Diskussionen sind Kerstin Griese und damit auch wir in ihrem Büro maßgeblich beteiligt: Kerstin Griese ist Mitinitiatorin von einem der vier Gesetzentwürfe zur Neuregelung von Sterbehilfe; die Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten, die eng mit dem Erwerb von Sprachkenntnissen zusammenhängt, gehört zum Aufgabenbereich des Ausschusses für Arbeit und Soziales. Die Diskussionen hierzu im Parlamentsalltag mitzuverfolgen war für mich äußerst spannend und bereichernd. Darüber hinaus beschäftigte ich mich im Rahmen meiner AG-Besuche intensiv mit dem neuen Bundesteilhabegesetz und der aktuellen Situation der Arbeit gegen Rechtsextremismus.

ImBüro treffen täglich Briefe und Mails von Bürger*innen mit unterschiedlichsten Anliegen ein. Ich beantwortete einige dieser Briefe mit Fragen zur Sterbehilfe, zur aktuellen Flüchtlingssituation und zur Erhebung des Rundfunkbeitrags. Um Kerstin auf Arbeitstreffen und Podien vorzubereiten, recherchierte ich zu den Themen Sozialleistungen für Unionsbürger*innen, zum demografischen Wandel und der aktuellen Situation in Israel. Wenn Kerstin Griese über Veranstaltungen, an denen sie teilnahm, im Netz berichten wollte, schrieb ich eine Notiz für Facebook oder einen Artikel für die Homepage. Über die Veranstaltungen und Sitzungen, die ich ohne die Abgeordnete besuchte, verfasste ich Vermerke, um sie darüber zu informieren, was besprochen wurde.

Die SPD bietet den Praktikant*innen ihrer Abgeordneten ein vielseitiges Programm. Dazu gehörten für mich eine Führung durch das Kanzleramt und das Willy-Brandt-Haus, ein Besuch im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und im Bundesfinanzministerium, Gespräche mit Abgeordneten und der Besuch einer Fraktionssitzung. Ganz besonders interessant war für mich die Fraktionssitzung, aber auch das Willy-Brandt-Haus mit der so lebendig wirkenden Statue Willy Brandts hat mich sehr beeindruckt.

Es hat mir viel Freude bereitet, inhaltlich so viel über so verschiedene Themen zu lernen. Mit manchen hatte ich mich noch nie auseinandergesetzt, zu anderen hatte ich bereits ein gewisses Vorwissen und große Lust, mich intensiver mit ihnen zu beschäftigen. In beiden Fällen war es sehr bereichernd, mich in die Themen einzuarbeiten und den Diskussionen der Abgeordneten zu lauschen. Als Praktikantin über ein EKD-Programm konnte ich mich weder bei einer*m Abgeordneten direkt bewerben noch das Politikfeld wählen, mit dem ich mich beschäftigen werde. Deswegen habe ich mich umso mehr gefreut, dass ich gerade bei Kerstin Griese und gerade im Bereich Arbeit und Soziales gelandet bin. Ich hatte viel Spaß daran, so viele Texte zu schreiben und fand es außerordentlich hilfreich, zu den Texten, die ich verfasst hatte, sowohl stilistisch als auch inhaltlich eine Rückmeldung zu bekommen. Außerdem war es sehr spannend für mich, den Alltag und die Arbeitsabläufe im Büro einer Abgeordneten kennenzulernen und zu sehen, wie die Sitzungen von AG und Ausschuss ablaufen. Somit bekam ich einen tieferen, praktischen Einblick, wie Gesetzgebung funktioniert. Nicht zu vergessen: als Nicht-SPD-Mitglied habe ich auch viel über die SPD gelernt.

Podiumsdiskussion des Demografie Netzwerks, einem vom Bundesarbeitsministerium und der Initiative Neue Qualität der Arbeit gegründeten Zusammenschluss von rund 400 Unternehmen und Institutionen, an der Kerstin Griese teilgenommen hat: Ein Bericht von Franziska Schindler »