Bundestag: Debatte ĂĽber die Arbeits- und Sozialpolitik

Sozialer Fortschritt: das Leben besser machen

Großer Auftritt für Kerstin Griese (SPD) im Bundestag: Weil sich Hubertus Heil wegen des Kontaktes zu einer positiv getesteten Person in häuslicher Quarantäne befindet, hat Griese an der Stelle des Bundesministers die Vorhaben des Arbeits- und Sozialministeriums vorgestellt.

» epd: Mindestlohn kommt in diesem Jahr

„Sozialer Fortschritt bedeutet, das Leben für die Menschen besser zu machen“, nannte die Parlamentarische Staatssekretärin ein Leitmotiv für die Politik der neu gebildeten Ampelregierung. Griese kündigte an, eine Doppelstrategie auf dem Arbeitsmarkt zu verfolgen: „Erstens müssen wir die Folgen der Pandemie weiter im Griff behalten. Zweitens machen wir Tempo beim Thema Fachkräftesicherung.“ Dazu gehören mehr Vereinbarkeit von Familie und Beruf, verbesserte qualifizierte Zuwanderung und Langzeitarbeitslose zurück in den Arbeitsmarkt zu bringen. „Wir sorgen für Ausbildung statt Aushilfsjob mit der Einführung des Bürgergeldes.“ Deutschland solle Weiterbildungsweltmeister werden, betonte Kerstin Griese. Sie versprach, mit der Einführung eines „Qualifizierungsgeldes“ die betriebliche Weiterbildung voranzutreiben. „Vor allem da, wo ein erheblicher Wandel ansteht, zum Beispiel bei Zulieferunternehmen in der Automobilindustrie, wird das helfen“, sagte Griese mit Blick auch auf viele Betriebe im Kreis Mettmann.

GrieseDie SPD-Abgeordnete mahnte mehr Leistungsgerechtigkeit und Respekt auf dem Arbeitsmarkt an. „Das betrifft besonders die Frauen in Deutschland.“ Sie würden das Land am Laufen halten – besonders in der Krise. „Wir müssen mehr für die tun, die so viel für uns alle tun.“ Deswegen sei die Grundrente eingeführt, der Pflegemindestlohn angehoben worden und nun werde der allgemeine Mindestlohn um 22 Prozent auf zwölf Euro erhöht. „Der neue Mindestlohn ist eine der größten Lohnerhöhungen in der Geschichte der Bundesrepublik“, unterstrich Kerstin Griese. „Das haben wir vor der Wahl versprochen – und das halten wir.“