Bundestag: Debatte ĂŒber die Arbeits- und Sozialpolitik

Sozialer Fortschritt: das Leben besser machen
Großer Auftritt fĂŒr Kerstin Griese (SPD) im Bundestag: Weil sich Hubertus Heil wegen des Kontaktes zu einer positiv getesteten Person in hĂ€uslicher QuarantĂ€ne befindet, hat Griese an der Stelle des Bundesministers die Vorhaben des Arbeits- und Sozialministeriums vorgestellt.

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„Sozialer Fortschritt bedeutet, das Leben fĂŒr die Menschen besser zu machen“, nannte die Parlamentarische StaatssekretĂ€rin ein Leitmotiv fĂŒr die Politik der neu gebildeten Ampelregierung. Griese kĂŒndigte an, eine Doppelstrategie auf dem Arbeitsmarkt zu verfolgen: „Erstens mĂŒssen wir die Folgen der Pandemie weiter im Griff behalten. Zweitens machen wir Tempo beim Thema FachkrĂ€ftesicherung.“ Dazu gehören mehr Vereinbarkeit von Familie und Beruf, verbesserte qualifizierte Zuwanderung und Langzeitarbeitslose zurĂŒck in den Arbeitsmarkt zu bringen. „Wir sorgen fĂŒr Ausbildung statt Aushilfsjob mit der EinfĂŒhrung des BĂŒrgergeldes.“ Deutschland solle Weiterbildungsweltmeister werden, betonte Kerstin Griese. Sie versprach, mit der EinfĂŒhrung eines „Qualifizierungsgeldes“ die betriebliche Weiterbildung voranzutreiben. „Vor allem da, wo ein erheblicher Wandel ansteht, zum Beispiel bei Zulieferunternehmen in der Automobilindustrie, wird das helfen“, sagte Griese mit Blick auch auf viele Betriebe im Kreis Mettmann.

GrieseDie SPD-Abgeordnete mahnte mehr Leistungsgerechtigkeit und Respekt auf dem Arbeitsmarkt an. „Das betrifft besonders die Frauen in Deutschland.“ Sie wĂŒrden das Land am Laufen halten – besonders in der Krise. „Wir mĂŒssen mehr fĂŒr die tun, die so viel fĂŒr uns alle tun.“ Deswegen sei die Grundrente eingefĂŒhrt, der Pflegemindestlohn angehoben worden und nun werde der allgemeine Mindestlohn um 22 Prozent auf zwölf Euro erhöht. „Der neue Mindestlohn ist eine der grĂ¶ĂŸten Lohnerhöhungen in der Geschichte der Bundesrepublik“, unterstrich Kerstin Griese. „Das haben wir vor der Wahl versprochen – und das halten wir.“