Bundestag: Bessere Löhne in der Pflege

„Ich freue mich, dass das Gesetz für bessere Löhne in der Pflege im Bundestag auf breite Zustimmung gestoßen ist“, sagt Kerstin Griese. Die Sozialdemokratin plädiert seit vielen Jahren dafür, dass es im Interesse der Beschäftigten zu einer Verständigung kommt, die insbesondere die Gewerkschaften und die kirchlichen Einrichtungen mit einbezieht.

Gemeinsam mit dem 2013 verstorbenen AfA-Vorsitzenden Ottmar Schreiner hatte sich Griese in Gesprächen mit Kirchen, Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbänden und Mitarbeitendenvertretungen schon früh für einen Branchentarifvertrag eingesetzt. „Jetzt ist es endlich soweit, dass die SPD in der Koalition eine entsprechende gesetzliche Regelung durchsetzen kann, die auf breite Zustimmung stößt.“

Die Alternative zu einem allgemeinverbindlichen Tarifvertrag sei laut Griese ein Mindestlohn für Pflegefachkräfte. „Ich stimme der Gewerkschaft Verdi zu, dass der Tarifvertrag Vorrang haben muss – und genau so ist es im Gesetz auch vorgesehen“, hofft Kerstin Griese darauf, dass sich Gewerkschaften und Arbeitsgeber entsprechend einigen können. „Die AWO hat dafür gesorgt, dass es einen Arbeitgeberverband der Wohlfahrtsverbände gibt, damit Tarifverhandlungen geführt werden können“, lobt Griese die Arbeiterwohlfahrt dafür, das Thema sehr voran gebracht zu haben. „Das Bundesarbeitsministerium wird einen Tarifvertrag dann als allgemeinverbindlich für die gesamte Branche erklären“, verspricht die Staatssekretärin. „Daran müssen sich auch die kommerziell-privaten Anbieter halten, die sich besseren Arbeitsbedingungen und höheren Löhnen verweigern.“

Höhere LöhneKerstin Griese freut sich, dass die Diakonie mit ihren 180.000 in der Pflege Beschäftigen das Gesetz begrüßt und darauf verweist, dass sie sich aufgrund ihres christlichen Selbstverständnisses zu einer hochwertigen Pflege, angemessenen Löhne und fairen Arbeitsbedingungen verpflichtet fühlt. „Das ist auch deshalb wichtig, weil es immer schwieriger wird, ausreichend Fachpersonal für diese anspruchsvolle Tätigkeit zu finden.“

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