Arbeit und Soziales: 40 Fachleute reisen nach Berlin

Kerstin Griese hat 40 Fachleute aus Arbeitnehmervertretungen, Sozial- und Arbeitsverwaltungen sowie den Wohlfahrtsverbänden für vier Tage nach Berlin eingeladen. In mehreren Gesprächsrunden im Bundestag und im Bundesarbeitsministerium diskutierte die SPD-Abgeordnete mit den Gästen aus ihrem Wahlkreis aktuelle Fragen der Sozialpolitik und des Arbeitsmarktes.

Diskussion in einem Ausschusssaal des Paul-Löbe-Hauses über die Sozialpolitik und den Arbeitsmarkt.

Gespräch mit Staatssekretärin Annette Kramme im Bundesarbeitsministerium.

Im Marie-Juchacz-Saal des Reichstagsgebäudes: Kerstin Griese unterrichtet ihre Gäste über die in der Nacht getroffenen Entscheidungen des Flüchtlingsgipfels.

Kerstin Grieses Gäste formuieren sich nach Abschluss der Tagung zum Foto unter der Reichstagskuppel. (Foto: Bundesbildstelle)

Zentrales Gesprächsthema war die Situation der Flüchtlinge. Kerstin Griese informierte die Gruppe exklusiv über die in der Nacht zuvor gefallenen Entscheidungen des Flüchtlingsgipfels. „Es ist gut, dass der Bund jetzt einen festen Betrag pro Flüchtling und Monat zahlt, damit die Städte eine verlässliche Finanzierung haben, sagte Griese. Kreis Mettmanns Arbeitsagenturchef Marcus Kowalczyk schilderte die Herausforderungen einer Integration in den Arbeitsmarkt und wies darauf hin, dass noch mehr in Deutschkurse für Flüchtlinge investiert werden müsse.

Jörg Saborni, Fachbereichleiter Soziales im Heiligenhauser Rathaus, sprach sich für ein Aussetzen der komplizierten Vorrangprüfung aus, bei der zunächst geschaut werde, ob ein EU-Bürger für eine Arbeitsstelle zur Verfügung stehen könnte. Griese schloss sich dieser Forderung an, wies aber gleichzeitig auf die Widerstände des CDU/CSU-Koalitionspartners hin: „Was der Flüchtlingsgipfel beschlossen hat, ist ein Kompromiss zwischen der Großen Koalition in Berlin und allen Bundesländern.“

Die Personalratsvorsitzende der Stadtverwaltung Ratingen, Gesche Hansmeier, lobte das große ehrenamtliche Engagement bei der Flüchtlingsbetreuung und warnte davor, diese ins Leere laufen zu lassen. Caritas-Vorstand Michael Esser und NeanderDiakonie-Geschäftsführer Jörg Koch schilderten gemeinsam die Herausforderungen, die durch die vielen Ehrenamtlichen auf die Wohlfahrtsverbände zukommen. „Das Engagement braucht eine Kanalisierung, damit aus gut gemeint tatsächlich gut wird“, sagte Esser, während Koch mehr Flexibilität beispielsweise bei Haftungsvorschriften anmahnte.

Die Teilhabe von Behinderten, Rentenpolitik, Mindestlohn, Langzeitarbeitslosigkeit und die Verbesserung von Arbeitsbedingungen waren weitere Gesprächsthemen. „Es darf nicht sein, dass es Arbeitnehmer erster, zweiter und dritter Klasse gibt“, betonte Gabi Münse, Betriebsratsvorsitzende von Rheinkalk Wülfrath. Ihr Ausschuss werde sich in Kürze des Missbrauchs von Werksverträgen annehmen, versprach Kerstin Griese den mitgereisten Arbeitnehmervertretern, zu denen auch die Betriebsratschef von Hewlett-Packard Ratingen, Tedrive Wülfrath und der Wieland-Werke Velbert gehörten.

Kerstin Griese bewertete die Gespräche sehr positiv. „Ich habe viele spannende Anregungen für die Arbeit meines Bundestagsausschusses gehört. Der Austausch von Wissen unter den Expertinnen und Experten vor Ort und der Politik ist überaus wertvoll“, so die Abgeordnete. „Ich bin sehr zuversichtlich, dass unsere Sozialeinrichtungen und -verbände sowie der Arbeitsmarkt den Flüchtlingszustrom bewältigen werden“, zeigte sich Griese von dem großen Engagement und den detaillierten Erfahrungsberichten ihrer Gäste beeindruckt.