SPD: Reformmotor der großen Koalition

„Das ist eine deutlichere Zustimmung, als ich erwartet habe“, kommentiert Kerstin Griese im Domradio-Interview das Ergebnis des Mitgliederentscheids. Sie freut sich über die sehr hohe Beteiligung am Mitgliedervotum und die 66-prozentig Zustimmung zum Koalitionsvertrag.

» Domradio: SPD muss Reform-Motor der Regierung sein

Kerstin Griese betont: „Die SPD wird der treibende Reformmotor in der Bundesregierung sein. Das ist der Auftrag, den uns die Parteimitglieder auf den Weg gegeben haben“, sagt das SPD-Vorstandsmitglied.

„Trotz Regierungsbeteiligung müssen wir unser Profil schärfen und dürfen Kompromisse nicht als sozialdemokratische Erfolge verkaufen. Ich bin davon überzeugt, dass wir die Fehler der letzten Wahlperiode nicht erneut machen werden“, unterstreicht Kerstin Griese.

Die Erneuerung der SPD müsse jetzt mit Nachdruck vorangetrieben werden. „Sie muss an der Parteispitze beginnen, aber auch vor Ort brauchen wir mehr Beteiligung der Mitglieder und viele inhaltliche Debatten. Die Diskussion über die große Koalition, so wie sie in den Versammlungen bei uns im Kreis Mettmann geführt wurde, war konstruktiv und fair“, berichtet die Abgeordnete aus den zahlreichen Diskussionsrunden, an denen sie teilgenommen hat. „Deshalb bin ich zuversichtlich, dass der Sozialdemokratie die Erneuerung gelingen wird. Die SPD kann stolz darauf sein, wie sie während des Mitgliedervotums um die Zukunft unseres demokratischen Gemeinwesens gerungen hat.“

Im Gespräch mit Radio Neandertal sagte Kerstin Griese: „Die Mitglieder erwarten, dass wir uns inhaltlich und strukturell und personell erneuern.“ Die Vorgänge an der Parteispitze hätten die SPD „tief in den Abgrund schauen lassen“. Sie zeigte sich zuversichtlich, dass sich das jetzt ändert und sich die SPD „im Team“ neu aufstellt. Das gelte auch für die künftigen Ministerinnen und Minister, für die sehr gute Leute im Gespräch seien. „Wir haben sechs gute Ressorts für die SPD ausgehandelt“, betonte Griese im Radiointerview.