Mindestlohn wird ein großer Erfolg sein

Kerstin Griese hat in einer Bundestagsdebatte die Einführung eines Mindestlohns als großen Fortschritt für Millionen Menschen bezeichnet. „Allein im Kreis Mettmann werden 50.000 Menschen von dem Mindestlohn profitieren“, sagte sie in ihrer Plenarrede. In ganz NRW seien es mehr als eine Millionen Beschäftigte.

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„Wir werden keine einzige Branche vom Mindestlohn ausnehmen“, wehrte Griese alle Forderungen nach Ausnahmeregelungen ab. Dies sei ein Erfolg der von Ministerin Andrea Nahles durchgeführten Branchendialoge, sagte die Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit und Soziales. Der Mindestlohn sei auch ein Fortschritt für die Unternehmer, weil er für Ordnung und Fairness auf dem Arbeitsmarkt sorge.

Griese verteidigte die Übergangsfrist von zwei Jahren für tarifgebundene Unternehmen. „Wenn wir nicht den Druck des gesetzlichen Mindestlohns gehabt hätten, hätte sich die Fleischbranche gar nicht bewegt“, wies sie auf den jüngst abgeschlossenen Tarifvertrag hin, der einen auf 8,75 Euro ansteigenden Mindestlohn vorsieht. „Da wird noch mehr geregelt als die Lohnhöhe“, erinnerte Kerstin Griese an Vereinbarungen zu Urlaubstagen, Arbeitsbedingungen und Kündigungsschutzregelungen.

„Der Mindestlohn ist ein Herzensthema für die SPD. Das haben wir versprochen, das halten wir“, betonte Griese.