Kerstin Griese hat sich in der TV-Sendung phoenix Runde gegen die Einrichtung von Transitzonen ausgesprochen. Der Vorschlag bedeute, dass man „riesige Haftanstalten in einer von dem Thema eh schon sehr belasteten Gegend, in Südbayern, einrichten müsste“, begründete sie ihre Ablehnung.
Ziel sei es, das individuelle Asylrecht zu erhalten. Das sei ihr als Sozialdemokratin besonders wichtig, unterstrich Kerstin Griese. „Wir müssen die Asylverfahren beschleunigen“, betonte die SPD-Abgeordnete. Sie wies auf die „vielen guten Maßnahmen zur Integration von Flüchtlingen hin“, die in dem vom Bundestag zu beschließenden Asylpaket enthalten seien. „Wir brauchen vor allem schnelle Hilfe für die Kommunen. Die Zivilgesellschaft hat vorgelegt, und der Staat ist jetzt dran, die Finanzen und die Organisationsstruktur bereitzustellen, damit das gut funktionieren kann.
Laut Griese müsse mehr getan werden, um die Fluchtursachen zu bekämpfen. „Wir müssen was tun, damit der Krieg in Syrien endet. Wir müssen mehr tun für die Flüchtinge in riesigen Flüchtlingslagern in Jordanien, im Libanon, in der Türkei. Die Menschen können ja nicht alle hierhin kommen“, sagte Kerstin Griese in der Talkrunde, an der darüberhinaus die taz-Journalistin Bettina Gaus, der CSU-Innenpolitiker Stephan Mayer MdB, DRK-Generalsekretär Christian Reuter sowie Moderatorin Anke Plättner teilnahmen.
„Es geht nicht, dass es drei Länder in Europa gibt, die ganz viele Flüchtlinge aufnehmen, und sich einige Länder aus dieser Verantwortung herausstehlen“, so Griese. „Europäische Union ist nicht nur für Schönwetter“, forderte sie die Kanzlerin auf, in Brüssel deutlich aufzutreten und eine klare Verteilung der Flüchtlinge zu verlangen.
Großartige Rede, weise Entscheidung. Danke!