Europastaatsminister Michael Roth war zu Gast bei âKerstin Griese trifft âŠâ in WĂŒlfrath im Kaffee+Kunst. Auf die Frage, wie er ein derart begeisterter EuropĂ€er geworden ist, erinnerte sich Roth, der in Nordhessen unmittelbar an der innerdeutschen Grenze aufwuchs, an 1989.
âKurz vor meinem Abi ging die Grenze aufâ, sagte er. âEuropa ist die Idee, ohne Angst verschieden zu sein. Ich will, dass das so bleibt.â
Michael Roth plĂ€dierte dafĂŒr, dass man ĂŒber die EU âendlich mehr streitenâ mĂŒsse. Friedenssicherung, Klimaschutz, das soziale Europa aufzubauen, seien kontroverse Themen. Kerstin Griese, SozialstaatssekretĂ€rin, stimmte Roth zu und wies darauf hin, dass die SPD fĂŒr die EU einen Mindestlohn in Höhe von 60 Prozent des mittleren Einkommens fordert. âArmut trotz Arbeit verhindern und soziale Grundsicherung ĂŒberallâ, betonte Michael Roth ein wichtiges Thema fĂŒr die Europawahl.
âWir haben in Deutschland fast die niedrigste Jugendarbeitslosigkeit in Europaâ, sagte Griese. Die EU mĂŒsse in den LĂ€nder mehr investieren, in denen sehr hohe Jugendarbeitslosigkeit herrsche. âIch bin mit der Jugendgarantie, die junge Menschen innerhalb von vier Monaten in einen Job oder einen Ausbildung vermittelt, noch nicht zufriedenâ, forderte Griese VerĂ€nderungen in der Europapolitik.
Michael Roth analysierte, dass sich die EU in einer Midlife-Crisis befindet. Griese fragte ihn, ob Europa eine Art Partnerschaftsberatung brauche. Ja, stimmte Roth zu, man habe verlernt, sich zuzuhören. Auch die deutsche Seite mĂŒsse sich verĂ€ndern. âWir sind nicht der gröĂte Nettozahler, wir sind die gröĂten Nettogewinner. Armutsinseln gefĂ€hrden ArbeitsplĂ€tze in Deutschland. Wir leben davon, dass andere sich unsere Produkte leisten könnenâ, unterstrich Roth.
âDer Traum von Europa ist kein SelbstlĂ€ufer.â Inzwischen gebe es viele autoritĂ€re Entwicklungen, die auf Ordnung und Sicherheit setzten. Aber Rechtsstaatlichkeit könne man nicht uminterpretieren. âRespekt und Toleranz gilt ĂŒberall. Da waren wir zu lange ein bisschen schweigsamâ, sagte Michael Roth in Richtung Polen und Ungarn. âWir brauchen einen Grundwerte-TĂV fĂŒr alle Mitgliedsstaaten.â Und weil manchmal das Portmonee nĂ€her liege als das gute Argument, mĂŒsse die ungarische Politik auch finanzielle Konsequenzen spĂŒren. Roth wies darauf hin, dass fast 80 Prozent der öffentlichen Investitionen in Ungarn die EU bezahlt.
âMiteinander lernen, voneinander lernen, mal schauen wie die anderen es machenâ, sei ein wichtiges Prinzip innerhalb der EU, sagte der Staatsminister auf Antwort auf eine Publikumsfrage. Das gelte insbesondere fĂŒr die Digitalisierung. âWir brauchen europĂ€ische Regeln. Frankreich hat einen starken Blick auf die Kreativen. In Deutschland haben uns die jungen Leute den Auftrag gegeben, fĂŒr einen freien Zugang zum Internet zu sorgenâ, beschrieb Michael Roth ein sehr schwieriges Thema, das allerdings nur einen Teil der Menschen bewegt. âWir mĂŒssen Vorurteile abbauen. Wir mĂŒssen die Chancen sehen. Es war noch nie so leicht, einen Abgeordneten zu kontaktieren.â