Kerstin Griese trifft … Heiko Maas

Open Air auf der Wiese am Velberter Jugendgästehaus fand bei strahlendem Sonnenschein „Kerstin Griese trifft … Heiko Maas“ statt. Der Zugang war beschränkt, so dass auf Abstand sitzend knapp hundert Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit wahrnehmen konnten, den Außenminister zu erleben.

» WAZ Velbert: Außenminister in Velbert
» SuperTIPp Velbert: Bundesaußenminister Heiko Maas in Velbert

Bevor es auf die „Kerstin Griese trifft …“-Sessel ging, begrüßte Kerstin Griese den Minister vor der Bühne und bat ihn zu einem Gespräch mit Velberts SPD-Bürgermeisterkandidat Rainer Hübinger und Landratskandidat Jens Geyer. „Wieso seid ihr SPD-Mitglied?“, wollte Kerstin Griese wissen. Er habe einen „Hang zum Gerechtigkeitsfanatismus“ gehabt, erinnert sich Maas an den Beginn seines Jurastudiums. Ähnlich war es auch bei Rainer Hübinger und Jens Geyer, der erzählte, dass Gerechtigkeit auch für ihn das Thema war, das ihn in die SPD gebracht habe.

Hübinger schlug als „Velberter Urgestein“, so Griese, eine Brücke vom Kommunalen zur Außenpolitik. Er habe selbst die Städtepartnerschaft mit dem polnischen Morąg initiiert. „Das ist wichtig, weil Velbert eine multikulturelle Stadt ist.“ Heiko Maas antwortet: „Politische Konflikte zwischen den Regierungen dürfen nicht dazu führen, dass die Gesellschaften auseinanderrücken. Wir brauchen mehr Städtepartnerschaften und nicht weniger.“

Deutschland hat zurzeit die EU-Präsidentschaft inne, was für Kerstin Griese Anlass war, über die europäischen Zusammenarbeit in Zeiten von Corona zu reden. Maas räumte ein, dass es in der EU zu Beginn der Pandemie zu wenig Solidarität gegeben habe. Umso mehr habe er sich darüber gefreut, dass eine „große solidarische Lösung“ beim Finanzpaket gefunden worden sein. „Wir arbeiten in einer Art zusammen, wie ich es zu Beginn der Krise nicht für möglich gehalten habe. Wenn es ernst wird, sind wir in der Lage, solidarisch zu entscheiden. Die Coronakrise sei wie ein Brennglas, unter der sich Nachbarschaften vor Ort als auch Nachbarstaaten hätten beweisen müssen, ergänzte Kerstin Griese. „Wir versuchen, während der EU-Ratspräsidentschaft sozialdemokratische Inhalte zu verankern“, berichtete sie aus dem Arbeits- und Sozialministerium. Sie setze sich für europäische Mindestlöhne, gute Arbeitsbedingungen für Saisonarbeiter und nachhaltige Lieferketten ein.

Klare Worte fand der Außenminister zum Fall Nawalny und zu Russland. „Es muss eine Reaktion geben, die eine europäische Reaktion sein muss. Die Russen können selbst dafür sorgen, dass North Stream 2 davon nicht betroffen ist, indem sie zur Aufklärung beitragen“, antwortete Maas auf einer Publikumsfrage.

Da sich Kerstin Griese selbst seit langer Zeit für die israelisch-palästinensisch-deutsche Zusammenarbeit engagiert, sprach sie Maas auch auf die aktuelle Situation im Nahen Osten und den Friedensschluss zwischen Israel und den arabischen Emiraten an. „Eine Annexion bedeutet Krieg“, habe er der israelischen Regierung gesagt. „Mittlerweise ist das vom Tisch.“ Jetzt gäbe es die Chance, dass die Israelis und Palästinenser wieder ins Gespräch kommen.

„Die SPD war immer die Partei, die gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus gestanden hat“, sagte Kerstin Griese. „Wir müssen in unserer Gesellschaft dafür sorgen, dass so etwas nicht noch einmal passiert“, kommentierte Heiko Maas die Coronaleugner-Demonstration und die rechtsextremen Ausschreitungen vor dem Reichstag. Es müsse etwas gegen Gleichgültigkeit getan werden, und das gelte auch für die sozialen Medien, betonte der Außenminister.