Kerstin Griese: Die Kampagne war nicht modern

Das Ergebnis der Bundestagswahl ist eine schwere und bittere Niederlage f├╝r die SPD. Wir haben es nicht vermocht, in ausreichendem Umfang die B├╝rgerinnen und B├╝rger zu ├╝berzeugen, dass es mit der SPD eine politische Alternative zur Union gibt.

Das ist eine historische Niederlage f├╝r die SPD. Bis zum Schluss haben wir an den Infost├Ąnden, bei Veranstaltungen, in Gespr├Ąchen und im Internet gro├čen Zu-spruch und gro├čes Interesse erlebt. Leider hat sich das nicht in den Stimmen f├╝r die SPD widergespiegelt.

Ein Wahlkampf gegen eine gro├če Koalition, an der wir mitgewirkt haben, wirkte de-fensiv und war nicht vermittelbar. Die Kampagne war nicht modern, interessant oder witzig. Unser (gutes!) Programm wurde nicht in Forderungen zugespitzt, so dass weder die Wahlk├ĄmpferInnen noch die W├ĄhlerInnen schnell erkennen konnten, was die Hauptforderungen der SPD sind. Dabei hatten die Menschen Interesse an einer Alternative zu Merkel, wie das ÔÇ×Schulz-HochÔÇť Anfang des Jahres gezeigt hat.

F├╝r die SPD im Kreis Mettmann war das Ergebnis besser als im Bundestrend aber schlechter als im NRW-Durchschnitt (Bund: 20,5 Prozent, NRW: 26 Prozent, Kreis ME 23,7 Prozent). Bei den Erststimmen lagen wir mit 30,2 Prozent (Kerstin Griese) und 25,7 Prozent (Jens Niklaus) ├╝ber den Zweitstimmen (Nordkreis: 24,5 Prozent, S├╝dkreis: 23 Prozent). Wir m├╝ssen das Wahlergebnis gr├╝ndlich analysieren, auch im Zusammenhang mit der Landtagswahl. Wir haben in den St├Ądten des Kreises Mettmann einen engagierten Wahlkampf gef├╝hrt. Jetzt m├╝ssen wir gemeinsam diskutieren, welche Themen, Forderungen und Ziele f├╝r die SPD im Bund, im Land und in der Kommunalpolitik die richtigen sind. Wir m├╝ssen wieder mehr inhaltlich diskutieren, einen Plan unserer Politik f├╝r die Zukunft erarbeiten und unsere Ziele klar formulieren. Wir m├╝ssen uns aber auch ├╝ber unsere Organisation und unsere Arbeitsweisen zum Beispiel welche Veranstaltungsformate und Diskussionsformen erfolgreich sind, unterhalten. Dazu werden wir im Oktober/November eine Kreismitgliederversammlung durchf├╝hren und offen diskutieren. Wir m├╝ssen die vielen neuen Mitglieder jetzt einbinden, auch in der bald beginnenden Vorbereitung zu den Kommunalwahlen im Jahr 2020.

Die SPD wird jetzt im Bundestag Verantwortung in der Opposition ├╝bernehmen. Der Meinungsstreut ├╝ber den besten Weg zwischen den beiden Volksparteien muss klarer werden. Das ist auch wichtig f├╝r die politische Kultur in unserem Land. Dabei muss die SPD auch zeigen, dass sie sich erneuert.

Besonders das Erstarken der AfD die als rechtsextreme Kraft im Bundestag erf├╝llt uns mit Sorge. Wir werden gegen die Demokratiefeinde im Parlament k├Ąmpfen, sie sind eine Schande f├╝r die Demokratie. Die W├Ąhlerinnen und W├Ąhler allerdings, die nicht alle Nazis und Rechtsextreme sind, m├╝ssen wir versuchen, wieder (zur├╝ck) zu gewinnen. Die AfD hat in den SPD-Hochburgen ├╝berdurchschnittliche Erfolge er-zielt. Die Themen der AfD wurden ÔÇô besonders im TV-Duell ÔÇô mehr in den Mittelpunkt gestellt, als es vertretbar war.

Die Menschen haben sich viel mehr f├╝r die Themen Bildung/Schule, Sorge um den Arbeitsplatz/Lohnh├Âhe, Verkehrsanbindung, bezahlbare Wohnungen interessiert. Dazu hat die SPD gute Konzepte. Besonders das Thema Schulpolitik muss von der Kommune mit Land und Bund gemeinsam gedacht werden, um eine klare SPD-Haltung vermitteln zu k├Ânnen.