Bundestagsdebatte ĂŒber Integration und Zusammenhalt

„Wir haben die niedrigste Arbeitslosenquote seit 26 Jahren“, sagte Kerstin Griese (SPD) in einer Bundestagsrede. „Die Zahl der ErwerbstĂ€tigen ist mit ĂŒber 43 Millionen so hoch wie noch nie.“

Griese sprach sich dafĂŒr aus, sich mehr um die Langzeitarbeitslosen zu kĂŒmmern. „Gerade in Zeiten guter BeschĂ€ftigungskonjunktur geht es darum, ihnen zu helfen.“

Kerstin Griese zeigte sich froh, dass Martin Schulz das Thema soziale Gerechtigkeit in den Mittelpunkt der politischen Debatte gestellt habe. „Was auseinandergeht, ist die Vermögensschere, weil in Deutschland dadurch so viel Ungerechtigkeit herrscht, dass die Chancen ungerecht verteilt sind, weil große Vermögen vererbt werden“, sagte die Vorsitzende des Arbeits- und Sozialausschusses in ihrer Bundestagsrede.

„Wir haben ein Integrationsgesetz beschlossen, in dem wir die Rechte und Pflichten von FlĂŒchtlingen fĂŒr eine gelingende Integration festgehalten haben. Wir haben HĂŒrden abgebaut“, so Griese. „Sprache, Arbeit und Bildung – das sind die zentralen Punkte der Integration.“

Kerstin Griese forderte, Initiativen zur Demokratieförderung dauerhaft auf bundesgesetzlicher Grundlage unterstĂŒtzen. „Das brauchen wir dringend, damit gerade in diesen Zeiten, in denen der Rechtspopulismus stĂ€rker wird, diejenigen unterstĂŒtzt werden, die sich fĂŒr Demokratie, Toleranz und Miteinander engagieren.“ SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz appelliere an den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. „Er sagt: Wo es Ungerechtigkeiten gibt, setzen wir uns fĂŒr mehr soziale Gerechtigkeit ein, fĂŒr ein solidarisches Miteinander, fĂŒr gute Chancen fĂŒr alle Generationen“, unterstrich Griese.

In einer Antwort auf die Kurzintervention der Linken-Abgeordneten Claudia Zimmermann wies Kerstin Griese noch einmal auf den RĂŒckgang der Erwerbslosigkeit als Ergebnis der Arbeitsmarktreformen hin, die mit dem Stichwort „Agenda 2010“ verbunden werden. „Wir haben jetzt zwei Millionen Arbeitslose weniger als vor deren EinfĂŒhrung. Stellen Sie sich einmal vor, wir mĂŒssten die Integration von FlĂŒchtlingen bei fĂŒnf Millionen Arbeitslosen bewĂ€ltigen. Dass wir momentan in einer wirtschaftlich so guten Situation sind, hilft uns doch gerade, die FlĂŒchtlinge gut in unseren Arbeitsmarkt zu integrieren“, sagte Griese. Nur so könne die Gesellschaft diese große Integrationsleistung erbringen.