Bundestagsdebatte über Integration und Zusammenhalt

„Wir haben die niedrigste Arbeitslosenquote seit 26 Jahren“, sagte Kerstin Griese (SPD) in einer Bundestagsrede. „Die Zahl der Erwerbstätigen ist mit über 43 Millionen so hoch wie noch nie.“

Griese sprach sich dafür aus, sich mehr um die Langzeitarbeitslosen zu kümmern. „Gerade in Zeiten guter Beschäftigungskonjunktur geht es darum, ihnen zu helfen.“

Kerstin Griese zeigte sich froh, dass Martin Schulz das Thema soziale Gerechtigkeit in den Mittelpunkt der politischen Debatte gestellt habe. „Was auseinandergeht, ist die Vermögensschere, weil in Deutschland dadurch so viel Ungerechtigkeit herrscht, dass die Chancen ungerecht verteilt sind, weil große Vermögen vererbt werden“, sagte die Vorsitzende des Arbeits- und Sozialausschusses in ihrer Bundestagsrede.

„Wir haben ein Integrationsgesetz beschlossen, in dem wir die Rechte und Pflichten von Flüchtlingen für eine gelingende Integration festgehalten haben. Wir haben Hürden abgebaut“, so Griese. „Sprache, Arbeit und Bildung – das sind die zentralen Punkte der Integration.“

Kerstin Griese forderte, Initiativen zur Demokratieförderung dauerhaft auf bundesgesetzlicher Grundlage unterstützen. „Das brauchen wir dringend, damit gerade in diesen Zeiten, in denen der Rechtspopulismus stärker wird, diejenigen unterstützt werden, die sich für Demokratie, Toleranz und Miteinander engagieren.“ SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz appelliere an den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. „Er sagt: Wo es Ungerechtigkeiten gibt, setzen wir uns für mehr soziale Gerechtigkeit ein, für ein solidarisches Miteinander, für gute Chancen für alle Generationen“, unterstrich Griese.

In einer Antwort auf die Kurzintervention der Linken-Abgeordneten Claudia Zimmermann wies Kerstin Griese noch einmal auf den Rückgang der Erwerbslosigkeit als Ergebnis der Arbeitsmarktreformen hin, die mit dem Stichwort „Agenda 2010“ verbunden werden. „Wir haben jetzt zwei Millionen Arbeitslose weniger als vor deren Einführung. Stellen Sie sich einmal vor, wir müssten die Integration von Flüchtlingen bei fünf Millionen Arbeitslosen bewältigen. Dass wir momentan in einer wirtschaftlich so guten Situation sind, hilft uns doch gerade, die Flüchtlinge gut in unseren Arbeitsmarkt zu integrieren“, sagte Griese. Nur so könne die Gesellschaft diese große Integrationsleistung erbringen.