Bundestagsdebatte über die Glaubensfreiheit

Es gehe um das Recht, eine Religion leben und ausüben zu können, darum, seine Religion wechseln zu dürfen, und um die negative Religionsfreiheit, sagte Kerstin Griese in der Bundestagsdebatte über die weltweite Lage der Glaubens- und Religionsfreiheit. „Auch das Nichtglauben muss selbstverständlich geschützt und erlaubt sein.“

Religionsfreiheit habe zwei Dimensionen, „die des Einzelnen, der seinen Glauben lebt, und die kollektive Ausübung, zum Beispiel den Bau von Gotteshäusern. Dabei ist die Religionsfreiheit nicht abhängig von der Größe der Gruppe, der diese Freiheit gewährt wird, sie gilt immer“, betonte die SPD-Fraktionsbeauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften.

Als besonders dramatisch bezeichnete Griese die Situation in den Gebieten, in denen der IS herrscht. „Der IS bedroht gleichermaßen Schiiten, Jesiden und Christen alle, die in ihren Augen andersgläubig sind. Die Berichte über Verfolgung, Vertreibung, Zerstörung von Gotteshäusern, Gefangenschaft und massenhafte Vergewaltigungen von Mädchen und Frauen erschüttern uns zutiefst.“

Insgesamt habe die Zahl der gewalttätigen Übergriffe zugenommen, für deren Begründung die Religion instrumentalisiert wird, wies Griese auf einen Bericht hin, den Heiner Bielefeldt, UN-Sonderberichterstatter für Religions- und Weltanschauungsfreiheit vorgelegt hat. „Er hat deutlich gemacht, dass Religion nie die alleinige Ursache für Konflikte ist.“ Wichtig sei es, die Ursachen von Gewalt zu untersuchen, um Gewalt im Namen der Religion zu verhindern.

„Es geht darum, ein Leben in Toleranz und Respekt voreinander zu führen“, sagte Griese. „Ein gutes Miteinander der Religionen ist der Schlüssel zum Frieden.“ Sie sprach sich dagegen aus, Angehörige einer Religion zu Opfern und Angehörigen einer anderen Religion zu Tätern zu machen. „Religionen dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden.“

Kerstin Griese lobte den seit 2013 vorliegenden ökumenischen Bericht zur Religionsfreiheit von Christen weltweit. „Er ist wichtig, weil es eine wissenschaftliche Ausarbeitung ist. In anderen Berichten werden eher populistisch Indizes und Rankinglisten dargestellt.“ Griese sprach sich dafür aus, als „sinnvolle Ergänzung“ des ökumenischen Berichtes einen Bericht der Bundesregierung zu erstellen und begrüßte einen entsprechenden fraktionsübergreifenden Antrag.