Bundestagsdebatte: Flüchtlinge in Deutschland

„Die Flüchtlinge, die zu uns kommen, haben in unserem Land eine Seite geweckt, von der wir gar nicht wussten, dass es sie gibt“, sagte Kerstin Griese. In ihrer Bundestagsrede betonte sie, dass die Hilfsbereitschaft ungeahnt groß sei.

„Gute Sprachkenntnisse sind die Voraussetzung dafür, dass jemand arbeiten kann, ein Einkommen erzielen kann.“ Deshalb sei es das vordringlichste Anliegen, dass Flüchtlinge frühzeitig die deutsche Sprache lernen können. „Wir sorgen jetzt dafür, dass die Integrationskurve auch für Menschen, die sich im Asylverfahren befinden und eine gute Bleibeperspektive haben, sowie für Geduldete geöffnet werden.“

Griese sprach sich für mehr Vermittler in den Jobcentern und Arbeitsagenturen aus, die sich um die Flüchtlinge kümmern. „Ich will ausdrücklich sagen, dass wir gleichzeitig nicht die Menschen aus den Augen verlieren, die schon bei uns leben und Probleme auf dem Arbeitsmarkt haben. Wir wollen nicht, dass Menschen gegeneinander ausgespielt werden.“ Deshalb sei es wichtig, dass der gesetzliche Mindestlohn gilt, „egal, ob jemand hier geboren ist oder zu uns geflohen ist“, unterstrich die Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales. „Wer das infrage stellt, schürt Probleme, die es noch gar nicht gibt. Erst letzte Woche sagte eine Betriebsrätin zu mir, dass es gerade jetzt ein Segen ist, dass wir den Mindestlohn haben.“

Kerstin Griese sagte weiter: „Wer künftig einen Arbeits- oder Ausbildungsvertrag mit tarifvertraglichen Bedingungen vorweisen kann und in den letzten beiden Jahren nicht als Asylbewerber in Deutschland Leistungen erhalten hat oder wer in diesem Jahr gekommen ist, der kann künftig mit Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit in Deutschland arbeiten. Das ist gerade für die Menschen aus dem Westbalkan ein wichtiger Schritt zur legalen Arbeitsmigration.“