Kerstin Griese: „Chancen im Wandel“

Plenardebatte zur Beantwortung der Großen Anfrage zur Jugendpolitik

Die TV-Aufzeichnung der Plenarrede Kerstin Griese im Bundestagsplenum

Das Bundestagsprotokoll

Viel Zustimmung fand die Rede von Kerstin Griese, die sie im Rahmen der jugendpolitischen Debatte hielt. Griese, die erst im letzten Jahr in den Bundestag nachrückte, hat damit zum zweiten Mal im Plenum geredet.

Besonders wichtig ist Kerstin Griese der Dialog der politisch Verantwortlichen mit den jungen Menschen. „Wir machen Angebote zur Diskussion und zur Mitgestaltung“, lobte sie die rot-grüne Politik. „,Ich mache Politik‘ ist der Slogan der Beteiligungsbewegung, die das Jugendministerium ins Leben gerufen hat und die in dieser Woche begonnen hat.“ Zuerst einmal höre jetzt die Politik zu, wenn Jugendliche den Ministerinnen und Minstern ihre Meinung sagen, stellte Griese fest. Sie glaube zwar nicht, dass alle Probleme damit gelöst wären, wenn ausschließlich junge Leute Interessen in der Politik vertreten. „Aber die Blockaden der Regierung Kohl wurden auch durch einen Generationenwechsel abgelöst.“ Ein Bestandteil dieses Generationenwechsels seien viele jüngere Abgeordnete, die vor allem auf den Bänken der Regierungsfraktionen zu finden seien.

Das Programm „Chancen im Wandel“ ist das erste jugendpolitische Regierungsprogramm einer Bundesregierung. „Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass die Bundesregierung hier ressortübergreifend einen Schwerpunkt setzt“, erklärte Kerstin Griese als zuständige Berichterstatterin schon vor der Plenardebatte. Die Bundesregierung verpflichte sich zu einer aktivierenden Jugendpolitik und setze sich für eine demokratische Kultur des Aufwachsens ein. „Wir fordern junge Menschen dazu auf, ihre Fähigkeiten in die Gesellschaft einzubringen. Die Politik ist auf ihren Beitrag angewiesen.“ Rot-grüne Jugendpolitik, so Griese, unterstütze die aktive Teilnahme junger Menschen an der Gesellschaft. Mitwirkungs- und Beteiligungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche würden geschaffen bzw. ausgeweitet. Nur so sei es zu schaffen, dass junge Menschen die zunehmenden Individualisierungs- und Pluralisierungsprozesse in unserer Gesellschaft bewältigen und aktiv an der Entwicklung der Gesellschaft teilnehmen könnten.

Im Programm „Chancen im Wandel“ verpflichtet sich die Bundesregierung zu einer aktivierenden Jugendpolitik des Förderns und Forderns und setzt sich für eine demokratische Kultur des Aufwachsens ein. Jugendliche brauchen Sicherheit und Chancen: für ihre materielle Lebensführung, in der sozialen Anerkennung und für den menschlichen Zusammenhalt. In dem Aktionsprogramm bündeln sich die Initiativen und Maßnahmen der Bundesregierung, die dieser Jugendpolitik Rechnung tragen.

Die Bundesregierung versteht Jugendpolitik als eine Querschnittsaufgabe, die in verschiedenen Politikfeldern verankert ist. Hier sind Weichen gestellt und Erfolge erzielt worden:

• Wir begrüßen die Aktivitäten der Bundesregierung zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit. Dafür wurde das Sofortprogramm zum Abbau der Jugendarbeitslosigkeit („JUMP“) aufgelegt, durch das seit 1999 rund 333.000 junge Menschen gefördert wurden. Das im März 2000 verabschiedete „Sofortprogramm zur Deckung des IT-Fachkräftebedarfs“ geht auf die Veränderung der Arbeitswelt durch den IT-Bereich als Schlüsselbranche des 21. Jahrhunderts ein. Da junge Frauen in diesem Berufsbereich deutlich unterrepräsentiert sind, arbeitet die Bundesregierung mit der Initiative „D21“ gemeinsam mit führenden Unternehmen daran, junge Frauen stärker an den Ausbildungs- und Karrieremöglichkeiten im IT-Bereich teilhaben zu lassen. Das Programm „Berufliche Qualifizierung für Zielgruppen mit besonderem Förderbedarf“ unterstützt die berufliche Entwicklung von Jugendlichen mit schlechteren Startchancen.
• Wir halten Bildung und Ausbildung für die entscheidende Grundlage für Berufs- und Zukunftschancen und für die Entwicklung der Persönlichkeit. Das sind Voraussetzungen für gesellschaftliche Teilhabe. Um dem Rechnung zu tragen, hat die Bundesregierung eine Bildungsoffensive gestartet und die Ausgaben für Bildung und Forschung im Jahr 2001 zum dritten Mal in Folge deutlich erhöht. Zudem erhalten durch die BaföG-Reform zum 1. April 2001 rund 80.000 Schülerinnen und Schüler und Studentinnen und Studenten zusätzlich eine Anspruch auf BaföG.
• Der kompetente Umgang mit den neuen Medien wird immer mehr zu einer Schlüsselqualifikation. Bis Ende des Jahres 2001 werden alle Schulen und Berufsschulen im Rahmen der Initiative der Deutschen Telekom AG mit Internetzugängen ausgestattet sein. Mit der Initiative der Bundesregierung „Jugendarbeit ans Netz“ wird die Internet-Ausstattung im außerschulischen Bereich verbessert.
• Durch das Programm „Entwicklung und Chancen junger Menschen in sozialen Brennpunkten“ wird erstmals die Jugendhilfe mit der Sozial-, Arbeits- und Wohnungsbaupolitik verbunden und die Zusammenarbeit mit anderen Trägern der Jugendhilfe gefördert.
• Die Bundesregierung unterstützt die Familien, die stabiler und maßgeblicher Bestandteil des täglichen Lebens der Jugendlichen sind. Die Familien erhalten eine deutliche finanzielle Entlastung durch die Anhebung des Kindergeldes, das 2. Familienförderungsgesetz und die Steuerreform. Darüber hinaus bieten das neue Elternzeitgesetz und der Rechtanspruch auf Teilzeit bessere Rahmenbedingungen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Zudem setzt sich die Bundesregierung im Rahmen ihrer Zuständigkeit gemeinsam mit den Ländern, Kommunen und der Wirtschaft für den Ausbau der Betreuungsangebote ein zur besseren Vereinbarkeit von Arbeitswelt und Familienleben.
• Die SPD-Bundestagsfraktion sieht eine besondere Bedeutung im Ausbau der Partizipationsmöglichkeiten für Jugendliche. Als Impuls startet die Bundesregierung im November eine „Bundesinitiative Beteiligungsbewegung“ mit dem Ziel, Politik erlebbar und erfahrbar zu machen und die politischen Institutionen für Jugendliche transparenter und zugänglicher zu gestalten.
• Wir begrüßen besonders die Weiterführung des Aktionsprogramms „Jugend für Demokratie und Toleranz – gegen Rechtsextremismus und Gewalt“, das lokale Bündnisse und Initiativen, vor allem in Schulen, Betrieben und Jugendtreffpunkten, unterstützt.

Zukunftschancen für Jugendliche stehen im Mittelpunkt der Jugendpolitik der SPD-Bundestagsfraktion. Das vorgelegte Regierungsprogramm ergreift dafür die erforderlichen Maßnahmen und begreift Jugendpolitik – anders als die Vorgängerregierung – erstmalig als Querschnittsaufgabe.

Große Anfrage zur Jugendpolitik
SPD-Fraktion: Topthema Jugend
Bundesjugendministerium
Jugendpolitisches Regierungsprogramm „Chancen im Wandel“ (Download als pdf-Datei)

15.11.01

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