Kerstin Griese „Jugendschutz verbessern“

Plenardebatte zum Jugendschutzgesetz

Die TV-Aufzeichnung der Plenarrede Kerstin Griese im Bundestagsplenum

Das Bundestagsprotokoll
Entwurf des Jugendschutzgesetzes (pdf-Datei)

Kerstin Griese (SPD), die in ihrer Fraktion für den Jugendschutz zuständig ist, hat ihr erstes Gesetz in den Bundestag eingebracht. Die 35-jährige Abgeordnete stellte zusammen mit Familienministerin Christine Bergmann das verbesserte Jugendschutzgesetz vor.

Im Bundestagsplenum lieferte sich Kerstin Griese eine Auseinandersetzung mit Maria Böhmer (CDU), die der Koalition jahrelange Untätigkeit vorwarf. „Ziemlich dreist“ bezeichnete Griese die Ausführungen ihrer Unionskollegin. Denn das Bundesland Bayern habe den Medienstaatsvertrag zum Jugendschutz blockiert. Erst im März sei diese Blockadehaltung aufgegeben worden. „So blumig von weiteren Schritten zu sprechen, die gemacht werden müssen, und nichts Konkretes vorzuschlagen, das zeugt nicht davon, dass bei Ihnen schon Vorbereitungen stattgefunden haben, um den Jugendschutz zu verbessern,“ warf Kerstin Griese der CDU/CSU vor. „Wir arbeiten schon eine ganze Weile daran und können deshalb als Regierungsfraktionen diesen Gesetzentwurf heute vorlegen.“ Das Gesetz gewährleiste vor allem einen besseren Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Gewaltdarstellungen in den Medien.

Kerstin Griese hält es – gerade nach Erfurt – für sehr wichtig, tiefergehend über die Ursachen von Gewalt in der Gesellschaft zu diskutieren. „Wir müssen über Gewalt in den Medien, über Aggression und Frustration junger Menschen, über soziale Probleme, über den Schulalltag und den Umgang miteinander in den Familien sprechen“, ruft sie engagiert in das Plenum des Bundestages.

Dass Reden allein nicht reicht, ist der Jugendpolitikerin auch bewusst. „Wir müssen handeln. Die rot-grüne Bundesregierung hat mit ihrem Programm ,Jugend für Toleranz und Demokratie' viele sinnvolle Projekte gefördert: Streitschlichterprogramme in Schulen, interkulturelles Zusammenleben und die verstärkte Beteiligung von Jugendlichen. Daran müssen wir ansetzen und weiter arbeiten.“

Der Entwurf des Jugendschutzgesetzes sieht insbesondere folgende Neureglungen vor:

• Neue, vereinfachte Bezeichnung für die betroffenen Medienbereiche in Trägermedien (zum Beispiel Bücher, Musik-CDs, Videokassetten, CD-Roms und DVDs) und Telemedien (alle Online-Medien).
• Alterskennzeichnung für Computerspiele und Bildschirmspielgeräte.
  
• Erweiterung des Kataloges der Trägermedien, die schwer jugendgefährdend sind, insbesondere um den Aspekt der Gewaltdarstellung.
  
• Künftiges Tätigwerden der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften (neu: für Medien) ohne Antrag.
  
• Ausdehnung des Zuständigkeitsbereiches der Bundesprüfstelle auf den gesamten Online-Bereich.
  
• Generelles Abgabeverbot von Tabakwaren an Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren.

SPD-Fraktion: Kinder- und Jugendpolitik ist Zukunftspolitik
Bundesjugendministerium

16.05.02

Home