Familienförderungsgesetz beschlossen

Innerhalb einer Legislaturperiode: Fast 1000 Mark mehr Kindergeld jährlich

Daten und Fakten zur Familienpolitik der Bundesregierung seit 1998

Familienministerin Christine Bergmann und Kerstin Griese.

„Mit dem im Bundestag beschlossenen Gesetz zur Familienförderung ist ein wichtiger Schritt für eine familienfreundliche Politik getan“, freut sich die Familienpolitikerin Kerstin Griese.

Zwei Maßnahmen stehen im Mittelpunkt des vom Bundestag verabschiedeten Gesetzes:

• Die Kindergelderhöhung um 30 Mark monatlich für das erste und zweite Kind auf 300 Mark (154 €) ist ein Erfolg, insgesamt wurde damit das Kindergeld in den letzen drei Jahren um monatlich 80 Mark erhöht (dies ist eine Erhöhung um 36 Prozent, das sind pro Kind fast 1000 Mark jährlich).
• Neben dem pauschalene Steuerfreibetrag für Kinderbetreuung in der Höhe von 3024 Mark wird erstmals eine steuerliche Abzugsfähigkeit für den Kinderbetreuungsbedarf (zusätzlich bis zu 3000 Mark pro Jahr bei Erwerbstätigkeit der Eltern) möglich. „Das ist das richtige Signal, um besonders Frauen zu ermöglichen, berufstätig zu sein“, meint Kerstin Griese.

Zusammen mit den bereits von der rot-grünen Bundesregierung umgesetzten kinderbezogenen Verbesserungen bei der Ausbildungsförderung, beim Erziehungsgeld und im Steuerrecht ergebe sich ein schlüssiges und zielgerichtetes Familienförderpaket, erklärt die Düsseldorfer Abgeordnete. „Besonders für junge Frauen und ihre Lebensplanung zeigen diese Beschlüsse: Wir wollen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter verbessern.“ Der Schlüssel dafür sei der Ausbau von zeitlich flexiblen und qualitativ hochwertigen Kinderbetreuungsmöglichkeiten – „auch für Kinder unter drei und über sechs Jahren.“ Die erwerbsbedingte steuerliche Absetzbarkeit der Betreuungskosten sei ein Beitrag der Bundesebene. Länder und Kommunen müssten ihren Beitrag zum Ausbau der Kinderbetreuung leisten, damit Frauen und Männer gleichermaßen erwerbstätig sein könnten und Zeit für Familie haben.

n-tv: Kindergeld-Diskussion

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