SPD-Parteitag
| Berlin |
Bochumer Parteitag
Kerstin Griese wieder in den Parteivorstand gewählt
FR:
Partei überstimmt Spitze
Handelsblatt:
Netzwerker aktiv
Kerstin Griese (36) ist wieder in den SPD-Bundesvorstand gewählt worden. Die Familienausschussvorsitzende gehört seit 1995 dem Vorstand ihrer Partei an. Griese sagte in Bochum, dass von dem Parteitag eine klare inhaltliche Botschaft ausgehe. „Das ist ein Aufbruchsignal.“ Wer den Sozialstaat erhalten wolle, müsse ihn umbauen. „Das ist das Kernanliegen der Sozialdemokratie.“
Die Bundestagsabgeordnete zeigte sich von den lebendigen Parteitagsdebatten erfreut. „Eine Partei, und gerade die SPD, braucht die Diskussion und den inhaltlichen Streit. Nur dann sind wir eine lebendige und offene Partei.“
Die Familienpolitik war ein zentrales Parteitagsthema, bei dem Kerstin Griese in die Diskussion eingriff. Sie hat dabei die Erfolge beim Ausbau von Betreuungs- und Bildungseinrichtungen hervorgehoben. Sie zeigte sich überzeugt, dass die Finanzierung von Familien verändert werden müsse. „Ich trete für ein Familiensplitting ein“, sagte Griese vor den mehr als 500 Parteitagsdelegierten und verlangte eine entsprechende Umgestaltung des Ehegattensplittings.
Positiv bewertete die Ratinger Abgeordnete den Beschluss zu Einführung einer Bürgerversicherung, die auch Beamte, Abgeordnete, Selbstständige sowie Einkünfte aus Mieten und Zinsen einbeziehe. „Jetzt geht es nur noch darum, ,wie‘ wir eine solidarische Bürgerversicherung gestalten, und nicht mehr um das ,ob‘“, erläutert sie den Parteitagsbeschluss.
Die Parteitagsdebatte zur internationalen Politik nutzte Kerstin Griese, um
auf das Willy-Brandt-Zentrum in Jerusalem aufmerksam zu machen. „Das ist
ein Projekt, bei dem Jusos und die SPD ganz konkret vor Ort arbeiten“, warb
sie um Unterstützung. Sie bedankte sich bei der Ministerin Heidi Wieczorek-Zeul
und den vielen Jusos, die das Projekt in seinem jahrelange Entstehungprozess möglich
gemacht hatten.
19.11.03