Gemeinsames rot-grünes Positionspapier

Netzwerk und U 40 wollen einen zukunftsfähige Reformpolitik

Kerstin Andreae (Grüne) und Kerstin Griese (SPD): Reformpolitik

Die sozialdemokratische Abgeordnete Kerstin Griese und die grüne Abgeordnete Kerstin Andreae haben ein gemeinsames Papier für eine zukunftsfähige Reformpolitik vorgelegt. Andreae, die dem U-40-Zusammenschluss jüngerer Grüner angehört, und die Netzwerkerin Griese weisen gleichzeitig Spekulationen über neue Farbenspiele zurück. „Mit Inhalten punkten, statt mit Farben spielen“, ist ihr Positionspapier überschrieben. „Die Debatte über möglichst bunte Mischungsverhältnisse bringt in der Sache wenig.“

Die beiden Politikerinnen stellen fest, dass die rot-grünen Reformen nicht nur nötig, sondern auch erfolgreich und sie stolz darauf seien. Rot-Grün habe jedoch das Beharrungsvermögen der Menschen wie der Politik unterschätzt. „Wir haben zu wenige Begründungen geliefert, um den weit verbreiteten Unsicherheitsgefühlen der Menschen entgegenzustehen.“ Man habe zu wenig über die Ziele, die Versprechen, die Chancen und die Visionen der gemeinsamen Politik geredet, kritisieren sie. „Daraus lernen wir. Wir müssen unsere Reform-Ziele und Reform-Gründe betonen und besser vermitteln. Denn die Zeiten für eine sozial-ökologische Reformpolitik liegen nicht in der Vergangenheit, sondern die Herausforderungen liegen in der Zukunft.“

Kerstin Andreae, sie ist wirtschaftspolitische Sprecherin ihrer Fraktion, und das SPD-Partei- und Fraktionsvorstandsmitglied Kerstin Griese grenzen sich in ihrem Papier von populistischen Forderungen ab. Eine sozial-ökologische Zukunftspolitik, müsse „im besten reformistischen Sinne“ auf Aufklärung und Internationalismus setzen.

1.11.07

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