Gleichstellung von Roma und Sinti

Kerstin Griese erinnert an die Tradition der Ausgrenzung

Kerstin Grieses Rede im Bundestag. Das Protokoll

Kerstin Griese hat in einer Bundestagsdebatte an die Rede von Zoni Weisz am Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus erinnert. Weisz habe vor dem Bundestags davon berichtet, wie er als siebenjähriger Junge seine Familie verloren hat, die in den Zug nach Auschwitz gezwungen worden war. „Es war wichtig, dass zum ersten Mal ein Vertreter der Gruppe der Sinti und Roma zu diesem Gedenktag gesprochen hat und damit deutlich gemacht, hat, dass wir an diese viel zu lange vergessene Opfergruppe erinnern wollen.“

In der Rede von Weisz, sei die jahrhundertelange Tradition der Ausgrenzung von Sinti und Roma beschrieben worden, „auch die Kontinuitäten nach 1945, als bei der Polizei mit Akten aus der Nazizeit weitergearbeitet wurde“. Er habe uns vor Augen geführt, wie heute in Rumänien und Bulgarien Sinti und Roma diskriminiert werden und wie Rechtsextremisten in Ungarn Juden, Sinti und Roma überfallen.
Kerstin Griese begrüßt es, dass sich die ungarische EU-Ratspräsidentschaft vorgenommen habe, die europäischen Anstrengungen zur Integration der Roma zu verstärken. „Wir erwarten, dass dabei besonders der Zugang zu Bildung und Gesundheit sowie die Wohnmöglichkeiten verbessert werden.“

Griese wies in ihrer Plenarrede auf die Abschiebung von Roma aus Deutschland in den Kosovo hin, die dort häufig keine Sozial- und Gesundheitsleistungen und keine Chance auf Bildung und Arbeit erhielten. „Das ist besonders dann schwierig, wenn es sich um Familien mit in Deutschland geborenen oder aufgewachsenen Kindern handelt oder bei alten, pflegebedürftigen oder traumatisierten Menschen.“ Die SPD-Politikerin appellierte an die Innenminister der Länder, „in Einzelfallprüfungen die Ermessensspielräume großzügiger auszulegen“.

24.3.11

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