„Den Rechtsextremen keinen Fußbreit überlassen“

Aktuelle Stunde zum Wahlergebnis der NPD in Mecklenburg-Vorpommern

Die TV-Aufzeichnung der Plenarrede Kerstin Griese im Bundestagsplenum  DSL

Kerstin Grieses Rede im Bundestag. Das Protokoll

Kerstin Griese, Vorsitzende des Familien- und Jugendausschusses, hat sich in der Aktuellen Stunde des Bundestages bei all denen bedankt, die sich seit vielen Jahren gegen Rechts engagieren. „In Mecklenburg-Vorpommern und Berlin gab es gewalttätige Angriffe auf unsere Demokratie. Alle, die sich gegen die gewalttätigen Schlägerhorden, die wie die SA auftreten, und gegen die NPD und die Neonazis engagieren, bedürfen unser aller Unterstützung.“

Griese wies darauf hin, dass die 19 Millionen Euro, die die Koalition für die Arbeit gegen Rechtsextremismus bereitstellt, selbstverständlich nicht ausreichen können. „Die Zivilgesellschaft in den Kommunen und die Bundesländer sind genauso aufgefordert, sich zu engagieren. In Mecklenburg-Vorpommern gibt es Landstriche, wo NPD-Leute die Einzigen sind, die Nachhilfeunterricht anbieten, Fußballturniere organisieren, Stadtteilfeste und Familienpicknicks veranstalten. Hier sind alle demokratischen Kräfte gefragt“, so Kerstin Griese.

Die Ratinger SPD-Abgeordnete zeigte sich überzeugt, dass die große Koalition die Weiterentwicklung der Arbeit gegen Rechtsextremismus ermöglichen wird und verwies auf konstruktive Gespräche mit dem Ministerium. „Lassen Sie uns gemeinsam schauen, wie wir diese Arbeit kontinuierlich sichern können, wie wir besonders den mobilen Beratungsteams, Opferberatungsstellen und Netzwerkstellen eine langfristige Grundlage geben können“, appellierte Kerstin Griese.

Frank Schmidt MdB und Kerstin Griese MdB: Rechtsextremismus dauerhaft bekämpfen
Die Welt: Demokratie kann ins Wanken geraten

23.9.06

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