„Äußerst erfolgreiche Bilanz der Familienpolitik“

Haushaltsdebatte über den Etat des Familienministeriums

Die TV-Aufzeichnung der Plenarrede Kerstin Griese im Bundestagsplenum  DSL Antwort auf die Kurzintervention  DSL

Kerstin Grieses Rede im Bundestag. Das Protokoll

Kerstin Griese hat in der Haushaltsdebatte des Bundestages eine „äußerst erfolgreiche Bilanz“ der SPD-Familienpolitik gezogen. Schon unter Rot-grün sei mit dem Betreuungsausbau begonnen worden. „Es gibt eine erfreuliche kontinuierliche Entwicklung: Inzwischen 6400 Ganztagsschulen bundesweit, die steuerliche Absetzbarkeit der Kinderbetreuungskosten, das Elterngeld und der Betreuungsausbau, aber auch die Bündnisse mit der Wirtschaft für mehr Familienfreundlichkeit am Arbeitsplatz das alles sind Meilensteine“, stellte die Familienausschussvorsitzende in ihrer Rede fest.

Das Beste sei jedoch der Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz ab dem ersten Geburtstag. „Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten freuen uns natürlich sehr, dass wir die Mehrheit des Hauses von der Notwendigkeit eines Rechtsanspruches überzeugen konnten.“ Dafür, dass der Bund bis 2013 hierfür vier Milliarden Euro und ab 2014 jährlich 770 Millionen Euro ausgeben wird, dankte Kerstin Griese sowohl dem Bundesfinanzminister als auch der Familienministerin. „Denn das ist gut investiertes Geld.“

In einer Antwort auf eine Kurzintervention des Haushaltsausschussvorsitzenden Otto Fricke (FDP) wies Kerstin Griese darauf hin, dass sowohl die Senkung der Neuverschuldung als auch die Ausgaben für Kinder ein Beitrag für die kommenden Generationen seien. Hinsichtlich des demografischen Wandels und der Generationengerechtigkeit sei der neue Bundeshaushalt „einer der erfolgreichsten, den wir je hatten“.

30.11.07

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