91 Prozent der Stimmen

Kerstin Griese kandidiert wieder für den Wahlkreis Niederberg/Ratingen

Gratulation nach der Wahl zur Direktkandidatin: Kerstin Griese zusammen mit Lilo Friedrich, der SPD-Kandidatin für den Süden des Kreises Mettmann.

Kerstin Griese ist wieder zur SPD-Direktkandidatin für Niederberg und Ratingen aufgestellt worden. Auf der Wahlkreiskonferenz in Mettmann erhielt sie 91 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen. Bei der Kandidatenaufstellung 2002, als Griese noch einen Gegenkandidaten hatte, musste sie sich noch mit 73 Prozent begnügen. Diesmal erhielt sie 70 Ja- und sechs Nein-Stimmen bei einer Enthaltung.

Die Familienausschussvorsitzende hat in ihrer Rede deutlich gemacht, dass sie um die Regierungsverantwortung kämpfen wird. „In der Opposition ist nämlich nur eines leichter: Forderungen aufzustellen, um deren Umsetzung man sich zunächst keinerlei Gedanken machen muss. Und dass ist nicht Ziel meiner Politik. Ich will gestalten.“

Großen Beifall erhielt Griese für ihre Aussage, dass das „notwendige, oft schmerzliche“ Zugehen auf die CDU/CSU-Mehrheit im Bundesrat die SPD-Überzeugungen „gelegentlich bis zur Unkenntlichkeit“ verwischt habe. „Das ist eine entscheidende Ursache für den Vertrauensverlust, den wir bei den vergangenen Wahlen erlitten haben.“ Jetzt würde das Wahlmanifest endlich die Gelegenheit bieten, die eigenen Positionen als „Sozialdemokratie pur“ zu zeigen.

Die SPD-Politikerin erinnerte daran, dass Angela Merkel einige Jahre Mitglied der Kohl-Regierung gewesen sei. „Jahre, in denen die Union so ziemlich jede Modernisierung unseres Landes verpasst hat, einen Billionenschuldenberg und fünf Millionen Arbeitssuchende und Sozialhilfeempfänger hinterlassen hat.“ Bei frischen Konzepten für die Regierungsverantwortung sei Fehlanzeige bei der Union. „Sie ist völlig konzeptlos und wird versuchen, sich mit Inhaltsleere durch den Wahlkampf zu mogeln“, vermutet Griese. „Und da gibt es eine neue Partei, die sich links nennt und aus Postkommunisten, Demagogen und Populisten besteht.“ Das ist eine Gruppierung, die sich konstruktiver Politik verweigert. „Mit vermeintlich einfachen Lösungen verunsichern sie die Menschen und leisten damit einem Vertrauensverlust in die Demokratie Vorschub. Mit fremdenfeindlichen Sprüchen am rechten Rand um Wähler zu buhlen, das ist einfach unanständig.“

6.7.05

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