SPD-Grundsatzprogramm in der Diskussion

Generalsekretär Hubertus Heil in Velbert

Kerstin Griese, SPD-Generalsekretär Hubertus Heil, der NRW-SPD-Pressesprecher Bernd Neuendorf als Moderator und der Düsseldorfer Hochschullehrer Christoph Strünck.

Gerechtigkeit war das wichtigste Thema, das auf der Veranstaltung „Zukunftsperspektiven der SPD“ diskutiert wurde. Generalsekretär Hubertus Heil machte gekonnt deutlich, welche engen Zusammenhänge zwischen aktueller Politik und der auf die Zukunft zielenden Grundsatzprogrammatik bestehen. Er weiß um die Vorbehalte gegen die „Rente ab 67“, weiß aber genauso, dass es keine Alternativen gibt. Er plädierte nachdrücklich für mehr Solidarität – auch dies sei ein Grundwert der Sozialdemokratie. Solidarität zwischen den Generationen müsse im neuen Grundsatzprogramm zentralen Raum einnehmen.

„Es gibt keine Überalterung“ warnte Hubertus Heil davor, die längere Lebenserwartung als Bedrohung zu verstehen. „Es gibt eine Unterjüngung“ – so bezeichnete er die in Deutschland sehr niedrige Geburtenrate.

Die Familienausschussvorsitzende Kerstin Griese stimmte dem Generalsekretär im Velberter Forum Niederberg zu. Kinder und Bildung müssen für die SPD die entscheidenden Zukunftsthemen werden. Die soziale Herkunft eines Kindes entscheide in Deutschland so sehr über die Chancen eines Kindes, wie sonst nirgends in Europa. „Wir dürfen kein Kind verlieren.“ Chancengerechtigkeit sei ein Begriff, der neben der Verteilungsgerechtigkeit als Ziel der Politik definiert werden müsse, so Kerstin Griese, die soeben neu in die SPD-Grundsatzprogrammkommission berufen wurde.

Christoph Strünck, Politikwissenschaftler an der Heinrich-Heine-Universität, wies darauf hin, dass Wachstum für mehr Gerechtigkeit sorge. Es gelte aber auch andersherum: Gerechtigkeit schaffe Wachstum. Der deutsche Sozialstaat sei im europäischen Vergleich nicht sonderlich erfolgreich. Dies sei eine Erkenntnis, die auch in die sozialdemokratische Programmdiskussion einfließen müsse.

SPD-Programmdebatte im Kreis Mettmann

4.2.06

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