| Niederberg/Ratingen |
4,5 Millionen Euro für den Ausbau der Krippenbetreuung
Städte im Kreis Mettmann erhalten erhebliche Zuwendung für die U3-Betreuung
„Die Städte im Kreis Mettmann erhalten 4,5 Millionen Euro für den Ausbau der Krippenbetreuung“, freut sich die SPD-Familienpolitikerin Kerstin Griese über das nordrhein-westfälische U3-Ausbau-Landesprogramm. „2,8 Millionen Euro fließen bereits in 2011, der Rest kommt im nächsten Jahr.“ Die entsprechenden Bescheide würden die Jugendämter noch in dieser Woche erreichen, teilt sie mit. „Ab dem 1. August 2013 hat jedes Kind ab dem ersten Geburtstag einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz“, erinnert Griese an ein Gesetz, das sie noch als Familienausschussvorsitzende durch den Bundestag gebracht hat. „Deswegen wird dieses NRW-Sonderprogramm dringend benötigt.“
Landesweit gebe es für das Kindergartenjahr 2011/12 zirka 100.000 Plätze für Unter-Dreijährige. „Die sind weitgehend aus einem vom damaligen Finanzminister Peer Steinbrück aufgelegtem Sonderprogramm des Bundes finanziert worden“, erläutert Kerstin Griese. Zusammen mit Restmitteln dieses Bundesfonds plus Geldern aus dem NRW-Nachtragshaushalt 2010 und dem aktuellen Landessonderprogramm würden 48.000 zusätzliche Plätze geschaffen. „Damit schafft es NRW, den prognostizierten Bedarf für die Ein- und Zweijährigen zu erfüllen.“
Kerstin Griese begrüßt es, dass Landesfamilienministerin Ute Schäfer (SPD) das Antragsverfahren für den U3-Ausbau vereinfachen und entbürokratisierten wird. „Jetzt muss nicht mehr jede Maßnahme einzeln beantragt werden. Sondern die Investitionsmittel gehen unmittelbar an die Jugendämter, die über die Verwendung nach dem konkreten Bedarf vor Ort entscheiden.“ Eigenmittel müssten die Kommunen dabei nicht nachweisen. „So können auch Städte in der Haushaltssicherung das Programm umsetzen“, unterstreicht die SPD-Kreisvorsitzende.
Bereits ab dem 1. August 2011 werde in NRW das letzte Kindergartenjahr beitragsfrei sein, weist Kerstin Griese auf eine teils beträchtliche finanzielle Entlastung der betroffenen Familien hin. „Die SPD will, dass auch frühe Bildung gebührenfrei ist. Da ist dies der erste wichtige Schritt.“
23.6.11