Kerstin Griese trifft … Peter Struck

Der SPD-Fraktionsvorsitzende will die Große Koalition nicht fortsetzen

Rheinische Post: Peter Struck kritisiert Beck
WAZ Velbert: „Das ist nicht fair“
WAZ Velbert: Arbeitsmarkt und Bildung

Peter Struck und Kerstin Griese auf der Bühne des Theatersaals im Forum Niederberg.

Überwältigend war die Resonanz auf die Veranstaltung „Kerstin Griese trifft … Peter Struck“. 200 interessierte Bürgerinnen und Bürger kamen, was die Kapazität des kleinen Saals im Forum Niederberg überstieg. Deswegen mussten Griese, Struck und die Besucher schnell in den Theatersaal umziehen. Mit fünf Minuten Verspätung ging es los. Die turbulenten Ereignisse am brandenburgischen Schwielowsee hätten ihn mitgenommen, sagte Peter Struck ohne Umschweife. „Ich bin hingefahren mit dem Motorrad, so ganz gemütlich, und als ich ankam wurde ich damit konfrontiert, dass Beck zurücktritt. Wir haben nicht damit gerechnet, dass Beck hinwerfen würde“, berichtete der SPD-Fraktionschef. „Wegen zweier beschissener Fernsehkommentare am Sonntagabend tritt man nicht zurück. Für so etwas muss man eine Hornhaut entwickeln.” Gleichzeitig zeigte Struck menschliches Verständnis für Kurt Beck, der von den Medien häufig „runter gemacht“ worden sei.

Kerstin Griese, Mitglied im Bundesvorstand ihrer Partei, kritisierte die interne Zerstrittenheit der SPD. „Ich hatte zuletzt den starken Eindruck, als habe die SPD zu starke Flügel und einen zu schwachen Kopf“, forderte sie eine klarere Führung. Peter Struck stimmte ihr zu: „Wir waren immer eine Partei, in der auch heftig gestritten wurde. Aber die SPD ist keine Holding, in der es einen Vorstand gibt und dann irgendwo alle machen, was sie wollen.“ Man müsse die Mehrheitsbeschlüsse, die gefasst worden sind, auch einhalten. „Die SPD muss in der Mitte stark sein“, kritisierte er die momentane Stärke des rechten und linken Parteiflügels.

Peter Struck, ehemaliger Verteidigungsminister, verteidigte den Afghanistaneinsatz der Bundeswehr und sprach sich für ein Engagement in Darfur aus. „Wir müssen auf der Seite der Schwachen stehen.“ Struck zog insgesamt eine positive Bilanz der Regierungsarbeit der SPD. Er verwies dabei nicht nur auf die Erfolge in der Arbeitsmarktpolitik, sondern auch in der Familienpolitik. Diese sei von SPD-Familienpolitikerinnen wie Renate Schmidt und Kerstin Griese entwickelt worden. „Von der Leyen sahnt ab. Wenn wir das nicht gewollt hätten, hätte sie das in ihrem eigenen konservativen Haufen nie durchgesetzt.“

Der SPD-Fraktionsvorsitzende sprach sich dafür aus, die Große Koalition nach der nächsten Bundestagswahl zu beenden. „Mir reicht es. Die Merkel muss weg, und Steinmeier muss Kanzler werden.“ Sein Ziel sei die Wiederauflage von Rot-grün. Und wenn es dafür nicht reiche „müssen wir eben den Westerwelle mit dazu nehmen“. Die Velberter Abgeordnete Kerstin Griese bekräftigte, dass eine Ampelkoalition unter Einschluss von Grünen und FDP eine Perspektive sein müsse. „Mir wäre es auch lieber ohne Westerwelle, aber anders geht’s vielleicht im nächsten Jahr nicht.”

Eine Kooperation mit der Linkspartei hält Struck auf Bundesebene für ausgeschlossen. Darüber könne man erst sprechen, „wenn sich die Vernünftigen durchgesetzt haben und Lafontaine weg ist“. In den Bundesländern könne hingegen eine Zusammenarbeit möglich sein. „Bei der SPD galt immer der Grundsatz, dass der Landesverband entscheidet, mit wem er koaliert. Es kommt eben darauf an, mit wem man es zu tun hat.“ In Richtung Ypsilanti sagte er: „Sie soll den Versuch machen, wenn sie sich sicher ist, dass er gelingt. Andrea Ypsilanti hätte aber vorher niemals nie sagen dürfen.“

Die „Kerstin Griese trifft …“-Reihe wird am Donnerstag, 20. November 2008, 11:30 Uhr, fortgesetzt. Dann ist Ex-Vizekanzler Franz Müntefering angekündigt, der in das Evangelische Gemeindezentrum nach Ratingen-Lintorf, Bleibergweg 78, kommen möchte.

SPD-Bundestagsfraktion

Kerstin Griese trifft … 2002–08

10.9.08

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