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Kerstin Griese trifft … Frank-Walter Steinmeier

Der Vizekanzler plädierte für Investitionen in Bildung, Technologie und erneuerbare Energie

Rheinische Post: Steinmeier – der ruhige Angreifer
WAZ Velbert: Gut Ding will Weile haben
WZ Kreis Mettmann: Der Nabel der Republik im Kreis

Außenminister Frank-Walter Steinmeier und die Velberter Abgeordnete Kerstin Griese im Forum Niederberg.

„Das ist die Blaupause für Schwarz-gelb“, sagte Frank-Walter Steinmeier zu den industriepolitischen Plänen aus dem Wirtschaftsministerium. „Erst distanziert sich Frau Merkel von Herrn Guttenberg, und dann distanziert sich Herr Guttenberg von sich selbst“, wunderte sich der Vizekanzler bei „Kerstin Griese trifft …“ in Velbert. Er zeigte sich davon überzeugt, dass das Guttenberg-Papier als Gegenentwurf zu seinem Deutschland-Plan gedacht sei. „Diese Republik wird sich verändern, wenn aus dieser Blaupause Politik wird“, warnte Steinmeier vor Einschnitten beim Kündigungsschutz, einem Zurückdrehen der Mindestlöhne, höheren Mehrwertsteuersätzen und Steuersenkungen für Konzerne.

„Mehr als 50 Gäste haben bereits auf dem roten Sessel Platz genommen. Auf diesen Gast habe ich mich ganz besonders gefreut“, wurde Frank-Walter Steinmeier zu Beginn von Kerstin Griese begrüßt. Etwa 400 interessierte Bürgerinnen und Bürger füllten die Sitzreihen im großen Saal des Forum Niederberg und hörten dem Vizekanzler gespannt zu, nachdem dieser mit Verspätung aus dem niederrheinischen Emmerich angekommen war. „Ich habe nicht gesagt, wir werden bis 2020 vier Millionen neue Arbeitsplätze schaffen, ich sage, wir können das bis 2020 schaffen, wenn wir die Weichen richtig stellen“, erläuterte Steinmeier seinen Deutschland-Plan. Er plädierte für eine nachdrückliche Förderung neuer Technologien und der regenerativen Energie. Wer den Wiedereinstieg in die Atomenergie fordere, zerstöre Deutschlands Weltmarkt-Führung bei den erneuerbaren Energien.

„Wir brauchen mehr Investitionen in Bildung“, war sich Kerstin Griese mit dem SPD-Kanzlerkandidaten einig. „Mehr als 40.000 Kindergartenkinder in NRW haben Sprachprobleme. Eine frühe Förderung der Kleinsten ist eine sozialdemokratische Idee“, forderte Kerstin Griese mehr Chancengleichheit. „Mehr Erzieher, mehr Lehrer, andere Schulen, mehr Ganztagsschulen“, ergänzte Frank-Walter Steinmeier. Deshalb könne man jetzt keine Steuersenkungen versprechen. „Lasst uns auf diejenigen schauen, die trotz Wirtschaftskrise 250.000 Euro und mehr verdienen.“ Bei denen wolle die SPD zwei Prozent auf den Spitzensteuersatz aufschlagen, erläuterte der Vizekanzler das Konzept des „Bildungssoli“.

Afghanistan und der Nahe Osten waren zwei außenpolitische Themen, nach denen Kerstin Griese ihren Gast fragte. „Der Anfang waren 3000 Tote“, erinnerte Steinmeier an den Anschlag auf das World Trade Center und betonte die Notwendigkeit des Afghanistan-Einsatzes. Überraschend optimistisch zeigte er sich hinsichtlich der Möglichkeiten im Israel-Palästina-Konflikt. Da könne es schon im Laufe des nächsten Jahres zu Fortschritten kommen, wies er auf das Engagement der Obama-Regierung hin.

Bevor sich Steinmeier noch reichlich Zeit für Fotos und Autogramme nahm, verriet er , welchen Berufswunsch er als Kind hatte. „Ich wollte Fußballprofi werden.“ Doch er habe dann doch eingesehen, dass Ehrgeiz Talent nicht völlig ersetzen könne.

Das „Team Kerstin 09“ mit Frank-Walter Steinmeier und Kerstin Griese MdB.

wechselwähler.de: Steinmeier auf Wahlkampftour
FWS-Blog „Jobs nach Deutschland zurückholen“

Veranstaltungsfotos bei Flickr

Frank-Walter Steinmeier

Kerstin Griese trifft … 2002–2009

19.8.09

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