Kerstin Griese trifft … Thomas Oppermann

„In 16 Monaten wird Schwarz-Gelb keine Mehrheit mehr bekommen“

Kerstin Griese und SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann.

Erster Gast der Frühjahrsstaffel von „Kerstin Griese trifft …“ war der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann. Er erzählte im Forum Niederberg, dass er seinen Zivildienst in den USA abgeleistet habe. Im Auftrag von Aktion Sühnezeichen habe er der amerikanischen Landarbeitergewerkschaft geholfen, für bessere Arbeitsbedingungen zu kämpfen. Die Landarbeiter seien gegenüber den großen Lebensmittelherstellern weitgehend rechtlos gewesen. Er habe Nachbarschaftsunterstützungsgruppen und Streikposten vor Supermärkten mitorganisiert. „Der ökonomische Druck auf die Konzerne wurde so groß, dass ein Tarifvertrag für die Landarbeiter abgeschlossen wurde“, berichtete Oppermann von dem damaligen Erfolg. „Veränderung ist das Ergebnis politischer Einmischung“, habe er daraus gelernt.

Erstes aktuelles Thema war der Besuch des Bundespräsidenten in Israel und Palästina. „Ich bin richtig stolz, dass er unser Land vertritt“, kommentierte Kerstin Griese den Auftritt von Joachim Gauck in Israel. „Kerstin Griese trifft …“-Gast Thomas Oppermann wies auf eine Lehre aus der nationalsozialistischen Vergangenheit hin: „Alle Menschen sind gleich.“ Niemand könne das besser personifizieren als Gauck. „Das ist die Botschaft, die wir allen Rechtsextremisten entgegenstellen“, so Oppermann.

Als „eine der verrücktesten Ideen, die es in der Politik jemals gab“ bezeichnete Griese das Betreuungsgeld, mit dem die Bundesregierung Kinder vom Besuch eines Kindergartens abhalten wolle. „Die Abschaffung des Betreuungsgeldes wird unser erstes Gesetz sein“, kündigte Oppermann an und prophezeite: „In 16 Monaten – sie klammern so lange an der Macht – wird Schwarz-Gelb keine Mehrheit mehr bekommen.“ Das Programm und der Kandidat müssten zusammenpassen, nannte er eine wichtige Herausforderung für die SPD. Griese stellte die Frage, die viele Bürger vor Ort bewegt: „Wer wird Kanzlerkandidat?“ „Wir können jetzt eine Probeabstimmung machen“, schlug Oppermann scherzhaft vor und erläuterte: „Wir sollten uns nicht nervös machen lassen und keinen Kandidaten verheizen. Ich sage immer: Der Fahrplan gilt solange er nicht geändert wird.“ Kerstin Griese zeigte sich froh, dass mit Hannelore Kraft auch eine Frau mit über die Spitzenkandidatur entscheide – auch wenn sie nicht selbst zu Verfügung stehe.

Sehr lebendig wurde im Forum Niederberg diskutiert. Ein Betriebsrat fragte, wie die Mitbestimmung gestärkt werden könne. Schließlich seien die Leih- und Zeitarbeit sowie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wichtige Themen. „Die Mitbestimmung ist eine der ganz großen Stärken unseres Wirtschaftssystems“, betonte Oppermann. Ohne sie wären wir nicht so gut durch die Krise gekommen. „Mitbestimmung bedeutet Verantwortung.“ Nur die „dummen Kapitalisten“ würden die Vorteile verkennen, ist der SPD-Fraktionsgeschäftsführer überzeugt.

Thomas Oppermann

1.6.12

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