Kerstin Griese trifft … Rolf Mützenich

Der SPD-Außenpolitiker analysiert die Situation in der arabischen Welt

Rolf Mützenich, außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, und Kerstin Griese im Ratinger Bürgerhaus.

Der „arabische Frühling“ war Thema bei der Talk-Veranstaltung „Kerstin Griese trifft … Rolf Mützenich“ im Bürgerhaus am Markt. Der SPD-Außenpolitiker sagte, dass das Bild mit dem „Frühling“ eigentlich nicht passe, weil es davon ausgehe, dass danach Sommer, Herbst und Winter folgten. Mützenich berichtete, dass insbesondere in Ägypten „Ernüchterung“ eingekehrt sei. Er bezweifelte, dass das Militär für Stabilität stehen könne und wies auf die grassierende Korruption hin. Die Muslimbruderschaft sei aus Sicht der Menschen unbestechlicher, erklärte der Arabienexperte deren Erfolg.

Tunesien sei ein Land, bei denen er die Hoffnung auf Stabilität habe, sagte Rolf Mützenich. Dort seien die politischen Parteien im Parlament bemüht, einander mit Respekt zu begegnen. „Aber die Probleme sind immens“, hat Mützenich beobachtet, insbesondere weil Salafisten versuchten, die Meinungsfreiheit zu unterdrücken.

Kerstin Griese wies auf die enormen wirtschaftlichen Probleme in Nordafrika hin. „Viele Menschen fliehen vor der Armut.“ Darunter seien auch viele gut ausgebildete junge Leute. „Die Menschen haben Verbesserungen nicht erkämpft, um zu fliehen“, unterstreicht Rolf Mützenich, „sondern weil sie bleiben wollen“. Griese appellierte an die Verantwortung der EU, mit gezielten Unterstützungsprojekten insbesondere die Jugendarbeitslosigkeit in den arabischen Staaten zu bekämpfen.

Große Sorgen macht den SPD-Bundestagsabgeordneten Griese und Mützenich die Menschenrechtslage in Syrien. Kerstin Griese kritisierte die Bundesregierung, auf Russland zu wenig Einfluss zu nehmen. „Ich hoffe, dass in den nächsten Wochen gegenüber Russland eine andere Sprache gesprochen wird“, betonte Mützenich. Es müsse alles getan werden, um die humanitäre Situation in Syrien zu verbessern.

„Israel ist in Sorge, vom Iran angegriffen zu werden“, nannte Kerstin Griese einen weiteren Krisenherd in der Region. Die Bewegung für mehr Freiheit werde geschwächt, wenn dieser Konflikt eskaliere, stellte Rolf Mützenich fest. „Bei allem was wir Israel schuldig sind: Deutschland hat das Recht, auf kritische Punkte auch in der israelischen Politik hinzuweisen“, wies er auf den Ausbau der Siedlungen hin.

„Kerstin Griese trifft …“ wird im Herbst dieses Jahres fortgesetzt. Dann erwartet die niederbergische Bundestagsabgeordnete unter anderem Eva Högl vom Untersuchungsausschuss „Terrorzelle NSU“ und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft.

Rolf Mützenich

12.6.12

Home