Drei Prozent mehr Geld für Städte im Kreis Mettmann

Kommunen mit höheren Soziallasten werden entlastet

„Die Städte im Kreis Mettmann sollen 2011 drei Prozent mehr Schlüsselzuweisungen vom Land NRW erhalten“, freut sich Kerstin Griese. Diese Steigerung ergebe sich aus der Aktualisierung der Berechnungsgrundlagen ergibt. Seit fünf Jahren sei die Neuberechnung überfällig, kritisiert die niederbergische SPD-Bundestagsabgeordnete. „Eigentlich muss eine neue Berechnung einmal pro Legislaturperiode erfolgen. Doch die ehemalige Rüttgers-Regierung hatte dies verweigert.“

Die jetzt von der rot-grünen Landesregierung vorgelegten Zahlen zeigen, dass viele Kommunen im Kreis Mettmann höheren Soziallasten und einer geringere Steuerkraft schultern müssen. Besonders betroffen seien Heiligenhaus, das nun 180 Prozent (3,8 Mio. Euro) mehr Geld erhält, und Wülfrath mit einem Plus von 82 Prozent (1 Mio. Euro). Auch Erkrath (plus 73 Prozent, 1,6 Mio. Euro) und Velbert (plus 16 Prozent, 3,7 Mio. Euro) zählen zu dieser Gruppe. „Diese Städte mussten wegen der bislang zugrunde gelegten veralteten Daten nun schon seit fünf Jahren auf beträchtliche Beträge verzichten“, stellt Griese fest.

Um die Kommunen stärker zu unterstützen, wolle die rot-grüne Landesregierung die Mittel für die Kommunen im Jahr 2011 insgesamt um 323 Millionen Euro erhöhen. Dies sei ein Zuwachs von 4,3 Prozent, heißt es in der SPD-Landtagfraktion. Damit werde in NRW endlich wieder eine Politik für die Städte gemacht.

Innenministerium NRW: Kommunaler Finanzausgleich

12.1.11

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