| Niederberg/Ratingen |
SPD diskutiert über die Zukunft
Kreispartei berät das neue Grundsatzprogramm
Kerstin Griese hat auf dem Parteirat des SPD-Kreisverbands Mettmann die Leitlinien für das neue sozialdemokratische Grundsatzprogramm vorgestellt. Der „vorsorgende Sozialstaat“ steht im Mittelpunkt der neuen Programmatik, die Kurt Beck in Zusammenarbeit mit seinem Vorgänger Matthias Platzeck entworfen hat. „Die Sozialsysteme kümmern sich bislang zu wenig darum, Krankheiten, Arbeitslosigkeit, Bildungsmangel und Armut von vornherein zu verhindern“, sagte Kerstin Griese. „Das muss sich ändern. Deswegen wollen wir keinen abgemagerten, sondern einen besseren Sozialstaat.“
Endgültig entschieden wird über das neue SPD-Programm Ende 2007. Die SPD im Kreis Mettmann werde sich an der Debatte mit eigenen Beiträgen beteiligen, kündigte die Bundestagsabgeordnete an. Schon 2005 habe der Kreisverband eine eigene Programmkommission eingesetzt, die über die Zukunftsfragen der Sozialdemokratie berät.
Der SPD-Kreisvorsitzende Thomas Dinkelmann, war erfreut, dass die Programmdiskussion auf so viel Interesse stößt. Knapp 50 Parteimitglieder waren nach Mettmann gekommen, um sich über den Prozess zu informieren und eigene Anregungen für die Diskussion zu formulieren. Dabei wurde mehrfach angesprochen, dass das Parteiprogramm eine Antwort auf die demografische Entwicklung geben müsse. „Wir leben in einer älter werdenden Gesellschaft“, so Kerstin Griese. Deswegen müssten die Fähigkeiten und Erfahrungen älterer Menschen mehr zur Geltung kommen. „Gleichzeitig müssen wir eine kinderfreundlichere Gesellschaft werden“, betonte die Familienpolitikerin.
„Die SPD ist eine Programmpartei. Das unterscheidet uns von anderen Parteien.“ Kerstin Griese hofft, dass in den nächsten Monaten verstärkt über die langfristigen Perspektiven sozialdemokratischer Politik diskutiert werde. „Wir müssen deutlich machen, dass wir die linke Volkspartei in Deutschland sind.
4.5.06