Neuwahlen im Herbst

Dank an die Landtagsabgeordneten Hans Kraft und Wolfgang Werner

Verständnis für die Vorbehalte der SPD-Basis gegen Bundestagsneuwahlen zeigt die Abgeordnete Kerstin Griese. „Nach einer solchen Enttäuschung fällt es zunächst schwer, motiviert weiterzuarbeiten.“ Die SPD im Kreis Mettmann hatte auf der ganzen Linie verloren und sendet nun statt vier Abgeordnete keinen einzigen mehr nach Düsseldorf. Kerstin Griese dankt Wolfgang Werner (Velbert) und Hans Kraft (Ratingen) herzlich für ihre Arbeit in den letzten Jahren. „Ihr Einsatz für die Region war unermüdlich.“

Kerstin Griese, die dem Bundesvorstand ihrer Partei angehört, hätte sich gewünscht, über die vorgezogenen Neuwahlen zunächst mit den SPD-Ortsvereinen zu diskutieren. „Solche überraschend über die Medien verkündeten Entscheidungen des Parteivorsitzenden lassen kaum Platz für innerparteiliche Debatten“, bedauert sie.

Griese betont, dass sie persönlich kaum eine Alternative zu vorgezogenen Bundestagswahlen erkennen kann. „Die CDU/CSU hätte uns ansonsten 15 Monate nur noch vorgeführt. Die rot-grüne Koalition hat nach dem NRW-Desaster de facto kaum noch Handlungsmöglichkeiten.“ Ein solcher politischer Stillstand würde erheblichen Schaden für Deutschland bedeuten. „Jetzt geht es um eine Richtungswahl für das ganze Land. Es geht darum ob soziale Gerechtigkeit und Zusammenhalt noch eine Rolle spielen, oder ob alles einem Kapitalismus pur geopfert wird.“

Sie selbst sieht sich für den Wahlkampf gut gerüstet. „Ich bin ja permanent in meinem Wahlkreis präsent, und eben nicht nur zu Wahlkampfzeiten. Darauf kann ich gut aufbauen.“ Die SPD-Politikerin hat soeben die Frühjahrsstaffel ihrer halbjährlichen „Kerstin Griese trifft …“-Veranstaltungsreihe beendet. „Die Planung für den Herbst war schon angelaufen.“ Auch für ihre traditionelle Sommertour durch Ratingen und die niederbergische Region ist das Programm bereits auf den Weg gebracht.

Die Familienausschussvorsitzende ist sich sicher, dass sie eine positive Bilanz ihrer Bundestagstätigkeit vorweisen kann. „Wir haben der Familienpolitik einen völlig neuen Stellenwert gegeben.“ Sie ist stolz darauf, dass die Wahlversprechen in diesem Bereich trotz leerer Kassen umgesetzt werden konnten. „Wir haben vier Milliarden Euro für Ganztagsschulen zugesichert. Und wir haben das Versprechen eingehalten.“

Die betroffenen Eltern und Kinder, die eine der neuen offenen Ganztagsgrundschulen besuchen, würden unmittelbar von dieser neuen Familienpolitik profitieren, freut sich Kerstin Griese. „Früher haben sich die meisten Mütter überhaupt nicht vorstellen können, dass es so etwas in Deutschland einmal geben könnte.“ Sie will, dass jungen Frauen die Möglichkeit haben, Kind und Beruf miteinander zu vereinbaren. „Angesichts sinkender Geburtenraten müssen wir unsere Bildungs- und Betreuungsinfrastruktur an europäische Standards anpassen.“

23.5.05

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