Hartz-IV-Kompromiss

Mindestlöhne, Bildungspaket, Schulsozialarbeit

„Die SPD hat einen Erfolg für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Arbeitslose, bedürftige Kinder, Ehrenamtliche, und die Kommunen erzielt“, stellt Kerstin Griese fest und räumt gleichzeitig ein, dass die Forderungen der SPD zur Hartz-IV-Reform weitergehend waren. „Ich persönlich meine immer noch, dass die Beschlüsse nicht ausreichen, um Menschen in Alg II ausreichend zu helfen und besonders Kinder besser zu fördern.“ Dennoch sei es richtig zund wichtig, jetzt zu einem Ergebnis zu kommen.

Die Ergebnisse seien eine konkrete Verbesserung für die 1,2 Millionen Arbeitnehmer, die jetzt Mindestlöhne bekommen, sagt Griese. „Außerdem haben wir massiv das Bildungspaket ausgeweitet und den Einstieg in die Schulsozialarbeit geschafft“, betont die SPD-Familien- und Sozialexpertin. „Eine zusätzliche Regelsatzerhöhung um drei Euro kommt zum 1. Januar 2011. Und nicht zuletzt profitieren die Kommunen, weil der Bund die Grundsicherung im Alter sowie die tatsächlichen Kosten des Bildungspaketes übernimmt.“ Für die Städte sei es eine große Erleichterung, dass sie diese Kosten mittelfristig nicht mehr tragen müssen.

SPD-Fraktion: Hartz-IV-Kompromiss

Die Zeit: Hartz IV – Zu wenig, zu spät

23.2.11

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