Berlin

Rechtsanspruch ab 2013

Familienministerin Schröder lässt die Kommunen beim Krippenausbau allein

Kerstin Griese mahnt Familienministerin Kristina Schröder auf, die Kommunen beim Ausbau der Kinderbetreuung nicht allein zu lassen. „Bei einem Gespräch mit den kommunalen Jugendämter gab es von der Ministerin nur warme Worte“, kritisierte Griese. „2010 gab es bei uns im Kreis Mettmann gerade mal für 15 Prozent der unter Dreijährigen einen Kita-Platz. Diese Zahl ist zwar inzwischen etwas höher – aber immer noch weit von den 35 Prozent entfernt, die wie 2013 mindestens brauchen.“

Die SPD-Familienpolitikerin fordert die Bundesregierung auf, das „Sondervermögen Kinderbetreuung“ aufzustocken. Kerstin Griese: „Peer Steinbrück hatte noch als Finanzminister vier Milliarden Euro für den Betreuungsausbau bis 2013 reserviert. Dieser Betrag wird aber nicht ausreichen, um den dann geltenden Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz ab dem ersten Geburtstag sicherzustellen.“ Denn gerade im städtischen Bereich sei die Nachfrage höher, als die vor einigen Jahren prognostizierten 35 Prozent, weiß Kerstin Griese. „Da ist eine gewaltige kulturelle Entwicklung in Gange, bei der sich Deutschland nach und nach seinen europäischen Nachbarn anpasst.“

Leider sei NRW im Vergleich zu den anderen Bundesländern immer noch auf dem letzten Platz beim Krippenausbau. „Die Rüttgers-Regierung hatte die Wünsche der Eltern überhaupt nicht ernst genommen und sich der Verpflichtung entzogen, den Betreuungsausbau auch durch eigenen Mittel zu finanzieren.“ Griese begrüßt die Pläne der rot-grünen Landesregierung, den Ausbau der Kitas jetzt nachdrücklich zu beschleunigen. „Es ist richtig, der frühkindliche Bildung Priorität einzuräumen.“

dpa: Westen hinkt beim Krippenausbau weiter hinterher

5.4.11

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