Christine Bergmann bei ME-aktiv

Ombudsratsmitglied informierte sich über die Hartz-IV-Umsetzung

Stefan Schnitzler, Kerstin Griese, Christine Bergmann, und die stellvertretende ARGE-Leiterin Margit Schwarz.

„Hartz IV, die Umsetzung der Arbeitsmarktreform, ihrer Schwierigkeiten – fast wird dabei vergessen, dass es einen Ombudsrat dafür gibt“, schreibt die Westdeutsche Zeitung anlässlich des Besuches der ehemaligen Familienministerin Christine Bergmann im Kreis Mettmann. „Das Gremium soll die Reform unabhängig begleiten und Fehlentwicklungen aufzeigen.“ Christine Bergmann gehört zusammen mit Kurt Biedenkopf und Hermann Rappe dem Hartz-IV-Ombudsrat an. Sie hat zusammen mit der Abgeordneten Kerstin Griese die von der Arbeitsagentur und den Kommunen gebildete ARGE „ME-aktiv“ besucht. Bergmann hat sich im Gespräch mit der stellvertretenden ARGE-Leiterin Margit Schwarz über die Umsetzung von Hartz IV und die Arbeit der neu gegründeten ARGE informiert.

Die ARGE ist eine Arbeitsgemeinschaft der Arbeitsagenturen Düsseldorf und Wuppertal, des Kreises Mettmann sowie der zehn kreisangehörigen Städte. Kerstin Griese konnte zusammen mit Christine Bergmann feststellen, dass die Arbeit der ARGE trotz der vielen beteiligten Partner weitestgehend reibungslos angelaufen sei. Die Umsetzung von Hartz IV im Kreis Mettmann laufe für ihn „überraschend“ gut, sagte das niederbergische SPD-Kreistagsmitglied Stefan Schnitzler, der ebenfalls an dem Gespräch teilnahm, gegenüber der Rheinischen Post. „Die Voraussetzungen seien im Kreis Mettmann allerdings auch gut gewesen, da sich der Kreis bereits vor der Reform Millionen für die Hilfe zur Arbeit bereitgestellt hatte. Für dieses Jahr stehen ME-aktiv rund 25 Millionen Euro zur Integration Arbeitsloser zur Verfügung. Die Mittel seien bestimmt für die Qualifizierung, Weiterbildung, Ein-Euro-Jobs und andere Maßnahmen“, heißt es in der RP.

Zwischenstopp mit Jutta de Jong (Wülfrather Kulturamt) im Zeittunnel.

Nachdem zunächst der organisatorische Aufbau der ARGE im Vordergrund stand, müsse jetzt die Integration von Jugendlichen in den Arbeitsmarkt Priorität haben. Dies läge ihr besonders am Herzen, sagte Christine Bergmann bei einem anschließenden Bürgergespräch auf dem Wülfrather Kirchplatz, zu dem die SPD-Vorsitzende und stellvertretende Bürgermeisterin Bettina Molitor eingeladen hatte. Sie empfahl die Einrichtung einer Jugendkonferenz, bei der alle Beteiligten an einen Tisch geholt werden. „Die Jugendlichen haben durch Hartz IV einen Rechtsanspruch auf ein Angebot“, so Kerstin Griese.

Das Ombudsratsmitglied Bergmann habe in Wülfrath mit Kritik an der oft starren und bürokratischen Form der ALG-II-Bescheide nicht zurückgehalten, notierte die WZ. „Das muss sich ändern. Bürgerfreundlichkeit fängt damit an, dass Menschen amtliche Vorgänge auch verstehen.“

Ombudsrat

Bürgergespräch auf dem Kirchplatz in Ratingen.

20.7.05

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