Tag der Arbeit im Kreis Mettmann

„Die Finanzmärkte brauchen klare Regeln“

Kerstin Griese auf der zentralen Maikundgebung im Kreis Mettmann.

Anlässlich des „Tags der Arbeit“ hat die niederbergische Abgeordnete Kerstin Griese eindringlich an die Unternehmen appelliert, auf Entlassungen zu verzichten. „Ich habe in den letzten Monaten eine Reihe von Firmen im Kreis Mettmann besucht – vom Autoschließanlagenproduzenten Kiekert in Heiligenhaus bis hin zu Rheinkalk in Wülfrath“, sagte sie auf der zentralen Mai-Kundgebung in Hilden. „Alle diese Firmen sind direkt oder indirekt von der Krise in der Automobilindustrie, die auch die Stahlproduktion und die Kalknachfrage betrifft, betroffen.“ Überall habe Griese darum gebeten, auf das Mittel der Kurzarbeit zurückzugreifen.

Die SPD habe erreicht, dass Kurzarbeit bis zu zwei Jahre lang möglich ist, betonte Kerstin Griese. „Vor der Krise waren es sechs Monte. Wir haben dafür gesorgt, dass den Arbeitgebern bei Kurzarbeit die von ihnen zu tragenden Sozialversicherungsbeiträge hälftig von der Bundesagentur für Arbeit erstattet werden – und künftig ab dem siebten Monat sogar zu hundert Prozent.“ Es gehe darum, sich für die Zukunft gut aufzustellen. „Wer jetzt vorschnell Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter entlässt, handelt kurzsichtig.“

Griese zeigte sich davon überzeugt, dass „der Kapitalismus gescheitert ist“. Nach der Krise dürfe es nicht so weitergehen, wie zuvor. „Die Finanzmärkte brauchen klare Regeln. Wir müssen ihnen Grenzen setzen.“ Die SPD und Finanzminister Peer Steinbrück „haben die Antworten für die Zukunft“.

Kerstin Griese erinnerte daran, dass am 7. Juni das Europaparlament gewählt wird. „Denn ohne die EU gibt es keine Chance, dass wir die internationalen Finanzmärkte zähmen. Deswegen ist es wichtig, sich an der Europawahl zu beteiligen. Wir brauchen ein soziales Europa“, sagt die SPD-Kreisvorsitzende.

DGB: 1. Mai

1.5.09

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