Aufstieg und Gerechtigkeit. Impulse für Deutschlands Zukunft
| Berlin |
Zukunftskonvent in Nürnberg
SPD stellt ihr Strategierpapier „Aufstieg und Gerechtigkeit“ vor
Aufstieg und Gerechtigkeit. Impulse für Deutschlands Zukunft
Das Parteivorstandsmitglied Kerstin Griese ist mit dem Positionspapier „Aufstieg und Gerechtigkeit“ als Diskussionsgrundlage für den Nürnberger Zukunftskonvent äußerst zufrieden. „Es ist eine sehr gute Beschreibung des sozialdemokratischen Standpunktes“, so die Ratinger Abgeordnete. „Sozialen Aufstieg für alle zu ermöglichen und die auseinander strebenden Kräfte der Gesellschaft neu zusammen zu führen, das ist die zentrale Aufgabe der Sozialdemokratie.“ Das sei einer der Kernsätze in der von der Parteispitze erarbeiteten Positionsbeschreibung. „Wir wollen eine neue Aufstiegskultur, in der wir gemeinsam vorankommen und der Erfolg des Einzelnen zum Aufstieg der ganzen Gesellschaft beiträgt.“ Eine zentrale Forderung sei die nach gleichen Bildungschancen, bei denen bereits vor der Schule angesetzt werden muss.
„Peer Steinbrück hat für den Zukunftskonvent ein Konzept für mehr Leistungs- und Einkommensgerechtigkeit erarbeitet, das auf unfinanzierte Steuersenkungen zu Lasten künftiger Generationen verzichtet“, betont Griese. Die SPD wolle die Sozialabgabenquote auf 36 Prozent senken, wovon insbesondere geringe und mittlere Einkommen profitieren. „Hingegen würden Steuersenkungen in erster Linie Spitzenverdienern zugute kommen. Außerdem will Steinbrück den Familienleistungsausgleich gerechter gestalten und große Einkommen, Vermögen und Erbschaften höher besteuern.“
30.5.08
