„Frau von der Leyen setzt die gute Politik von Renate Schmidt fort“

Kerstin Griese verteidigt die Familienpolitik der Bundesregierung

Die Welt: Kommunen rufen nach Familien-Gipfel
Reuters: Unterstützung für Familienministerin
Netzeitung: Wirtschaft trägt von der Leyens Familienbild mit
Tagesspiegel online/dpa: Union streitet weiter

Nachdrücklich verteidigt Kerstin Griese die Familienpolitik der Großen Koalition gegen Angriffe aus dem rechten Unionslager. Bei einer Umfrage der Rheinischen Post sagte die SPD-Familienausschussvorsitzende: „Ministerin von der Leyen stellt ohne Rücksicht auf Ideologien die Kinder in den Mittelpunkt ihrer Politik. Unerschrocken verteidigt sie unsere moderne Familienpolitik.“

Im Handelsblatt wies Kerstin Griese darauf hin, dass Ursula von der Leyen die Politik ihrer Vorgängerin fortsetze. „Das kann man aus Sicht der SPD natürlich nur begrüßen.“ Ihre Gegner säßen in der CDU/CSU. Griese kündigte in der Welt an, die SPD werde alsbald ein Konzept zum Ausbau der Kinderbetreuung wie deren Finanzierung vorlegen.

Die SPD-Familienexpertin widerspricht dem Unions-Fraktionschef Volker Kauder, der eine Förderung der Kinderbetreuung aus Bundesmitteln abgelehnt hat. „Der Ausbau der Kinderbetreuung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Der Bund kann dabei die Länder und Kommunen nicht allein lassen.“ Griese forderte Angela Merkel auf, sich hinter Ursula von der Leyen zu stellen. „Die Kanzlerin muss klar machen, dass die Koalition hinter den Ideen einer zeitgemäßen Familienpolitik steht.“

Kauders Forderungen seien angesichts der soeben veröffentlichten Unicef-Studie „völlig verfehlt“, wird Griese in der FAZ zitiert. „Dass es nur für einen mittelmäßigen Platz reichen wird, war zu erwarten.“ Gegenüber dpa betonte sie: „In den 80er und 90er Jahren hatten wir den Wechsel zu einer modernen Kinder- und Familienpolitik verpasst.“ Die Niederlande und die skandinavischen Länder hätten damals rechtzeitig ungesteuert. „Mit dem Ausbau der Kinderbetreuung haben diese Länder konsequent für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gesorgt. Damit haben sie früher als wir begonnen, die Kinderarmut nachhaltig zu bekämpfen.“

Armut sei nicht nur ein materielles Problem, betont Griese. Die Unicef-Studie zeige, dass geringe Bildungschancen, schlechte Gesundheit und Suchtmittelmissbrauch genauso zu den Armutsrisiken zählen. Bedrückend findet es die Familienausschussvorsitzende, dass viele Eltern zu selten mit ihren Kindern reden. „Gerade in armen Haushalten tritt der Fernseher im Kinderzimmer immer häufiger an die Stelle eines funktionierenden Familienlebens.“

Griese betont, dass die Bundesregierung ihren familienpolitischen Weg weitergehen muss. „Wir haben Ende der 90er Jahre angefangen, die Bildungschancen für Kinder und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf in den Mittelpunkt unserer Politik zu stellen.“

Unicef: Deutschland nur Mittelmaß

20.2.07

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