Kinderärztliche Vorsorgeuntersuchungen und Betreuungsgeld

Familienministerin Schröder schlägt absurde Kopplung vor

„Die Konstruktion des Betreuungsgeldes wird immer absurder“, weist Kerstin Griese die Forderung von Familienministerin Kristina Schröder zurück, den Bezug der umstrittenen Geldleistung an den Besuch der kinderärztlichen Vorsorgeuntersuchungen zu koppeln. „Da passt gar nichts zusammen: Kinder mit einer Prämie von den Förderangeboten in einer Kinderkrippe abzuhalten, sie aber stattdessen zum Arzt schicken zu wollen“, zeigt sich die SPD-Bundestagsabgeordnete entsetzt über die familienpolitischen Wirren in der Regierungskoalition.

„Selbstverständlich hat jedes Kind das Recht auf eine bestmögliche Gesundheitsversorgung und einer regelmäßigen Teilnahme an den U-Untersuchungen“, betont Griese. „Dem kann auch nicht das elterliche Erziehungsrecht entgegenstehen“, weist sie konservative Vorbehalte zurück. „Doch das kann man nicht mit der Streichung von staatlichen Leistungen erreichen, sondern mit einem konsequenten Nachhalten der Kinderarztbesuche.“ Inzwischen sei die Teilnahme an den „Us“ in den meisten Bundesländern längst obligatorisch. „In NRW ist die Inanspruchnahme der Vorsorgeuntersuchungen erheblich gestiegen, seit die Eltern schriftlich an die Termine erinnert werden und gegebenenfalls das Jugendamt eingeschaltet wird“, so Kerstin Griese. Die SPD-Sozial- und Familienpolitikerin fordert die Ministerin nachdrücklich auf, auf das Betreuungsgeld komplett zu verzichten, statt es „durch zusätzliche Ideen zu verschlimmbessern“. Griese unterstützt den Appell der ehemaligen Familienministerinnen Süssmuth und Lehr (beide CDU) sowie Bergmann und Schmidt (beide SPD), die die geplante Leistung als ein „beschämendes und diskriminierendes Taschengeld für die Frauen“ bezeichnet haben.

RP: Ärztliche Vorsorge für Kinder soll Pflicht werden

Zeit: Vier ehemalige Ministerinnen „in Sorge“ wegen Betreuungsgeld

31.8.12

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