Koalitionskompromiss

SPD und Union einigen sich auf Krippen-Rechtsanspruch ab 2013

Kerstin Griese begrüßt den Koalitionskompromiss zum Krippenausbau. „Das Ergebnis basiert auf dem familienpolitischen Konzept der SPD“, stellt die Familienausschussvorsitzende des Bundestages fest. „Die Union war bisher immer gegen einen Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz. Wir haben ihn jetzt durchgesetzt.“

Griese fordert, dass der massive Ausbau der Unter-Dreijährigen-Betreuung möglichst schnell in Gang kommt. „2008 werden die ersten Eltern nach ihrem Elterngeldjahr nach Krippenplätzen fragen. Dann sind Bund, Länder und Kommunen gemeinsam in der Pflicht, ein Angebot zu machen.“

Sehr skeptisch zeigt sich Kerstin Griese gegenüber der CSU-Forderung nach einem „Betreuungsgeld“ für Eltern, deren Kinder keine Krippe besuchen. „Das darf kein Anreiz sein, einem Kind die optimale Förderung zu versagen.“ Gerade für Kinder aus bildungsfernen Familien sei ein früher Krippenbesuch sehr wichtig. „Wenn in der Familie kein Deutsch gesprochen wird, kann das nur über gute Sprachförderung in einer Kinderbetreuungseinrichtung wettgemacht werden.“

Die SPD-Familienpolitikerin weist darauf hin, dass nicht nur in die Zahl der Betreuungsplätze investiert werden muss, sondern insbesondere in die Qualität. „Der Bund wird deshalb auch für die Betriebskosten der Einrichtungen seinen Anteil erbringen. Das hat die SPD entgegen des Konzeptes des Familienministeriums durchsetzen können.“

Zum Stiftungsmodell der Krippenfinanzierung sagte Kerstin Griese bereits in der Samstagsausgabe der Rheinischen Post: „Das stößt bei uns nicht auf Ablehnung. Das Finanzministerium muss das Modell durchrechnen. Uns kommt es darauf an, dass die Kommunen flexibel Mittel nach Bedarf erhalten. Die einen brauchen Umbauhilfen für ihre Kindergärten, die anderen Qualitätsverbesserungen.“

SPD: Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung
Frankfurter Rundschau: Krippenspiel
ddp: Streit um „Betreuungsgeld“
FTD: Wirtschaft soll Väter besser unterstützen

17.5.07

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