Ehegattensplitting auf dem Prüfstand

Familienförderung muss zielgenauer werden

FAZ: Familienpolitik
Frankfurter Rundschau: Kinderlose Ehen weiter fördern
ddp: Ehegattensplitting auf dem Prüfstand

„Die Diskussion über das Ehegattensplitting ist lange überfällig“, sagte Kerstin Griese der Frankfurter Allgemeinen. Die Familienförderung insgesamt auf ihre Zielgenauigkeit zu überprüfen, sei eine wesentliche Herausforderung der Großen Koalition. Die Familienausschussvorsitzende, die einer entsprechenden SPD-Arbeitsgruppe angehört, will dabei auch über das Splitting reden. „Wir können uns die Arbeit sparen, wenn einzelne Unionspolitiker das Ehegattensplitting als unantastbar bezeichnen.“ Bislang seien es erst wenige jüngere CDU-Abgeordnete, die „in der Realität angekommen seien“.

Griese betonte: „Deutschland zahlt Rekordsummen an Transferleistungen für Familien. Trotzdem sind die Ergebnisse wenig erfolgreich, da es an Zielgenauigkeit fehlt.“ Das Ehegattensplitting, das jährlich mehr als 20 Milliarden Euro kostet, sei dabei ein Negativbeispiel. „Nur 57 Prozent der vom Splitting profitierenden Paare leben zusammen mit Kindern, 43 Prozent sind Haushalte ohne Kinder.“

Griese begrüßte, dass sich die Koalition auf das SPD-Konzept des Elterngeldes geeinigt hat. „Das ist ein ganz wichtiger Schritt in Richtung einer modernen Familienpolitik. Zusammen mit der Förderung der Kinderbetreuung verfolgen wir konsequent die Idee der Vereinbarkeit von Familie und Beruf.“ Das Ehegattensplitting gehöre hingegen zur Familiepolitik einer längst überholten Vergangenheit. „Es ist eine hohe Hürde für Frauen, mit einer Berufstätigkeit zu beginnen.“

Berliner Zeitung: Wickelvolontariat und Ehegattensplitting
Zeit online: Wider die Patriarchen

20.6.06

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